Ratsfraktion

Dringlichkeitsantrag an den Rat: Schnelle Hilfe für Geschädigte des Starkregens

Unsere Bommeraner Genossen Axel Echeverria und Klaus Wiegand haben Menschen an der Ruhr besucht, die hier in Witten ganz besonders von den Folgen des Starkregens betroffen wurden und unter anderem ihr Heim und ihren Gewerbebetrieb verloren haben. In einem Dringlichkeitsantrag an den Rat schlagen wir vor, seitens der Stadt die Erhebung der Pacht für betroffene …

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Starkregen: Dank an alle Helfer*innen – Kommunen brauchen Unterstützung

Der Starkregen hat im gesamten Ennepe-Ruhr-Kreis für große Schäden gesorgt. Personenschäden sind glücklicherweise nicht bekannt. Beschädigte Straßen, vollgelaufene Keller und Probleme mit der Trinkwasserversorgung stellen die Einsatzkräfte jedoch weiterhin vor große Herausforderungen. Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordnete für Witten, Dr. Nadja Büteführ MdL, SPD-Vorsitzender und Bundestagskandidat Axel Echeverria und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Christoph Malz: …

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Aktualisierung: Geld aus dem Solidaritätsfonds für Kulturschaffende ist verteilt

Die Jury, die 40 000 Euro aus dem Solidaritätsfonds für Wittener Kulturschaffende zu verteilen hatte, hat getagt. „Wir haben uns darauf verständigt, das Geld zu gleichen Teilen an die 23 Antragsteller zu vergeben. Alle haben die Bedingungen erfüllt, daher soll niemand leer ausgehen“, erklärt unser Jurymitglied und Kulturpolitiker Georg Klee dazu. Insgesamt war eine Summe …

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Aktualisierung: Kommission weist den Weg zur Smart City Witten

Eine Kommission für Digitalisierung soll unsere Stadt nach vorne bringen. Der Rat hat diesem Anliegen jetzt zugestimmt. Gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und den Piraten hatten wir dazu einen Antrag gestellt. In dieser gemeinsamen Presseerklärung, die im Vorfeld der Ratsentscheidung entstanden ist, erklären wir unser Ziel: Die Digitalisierung einer Stadt stellt eine große …

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An der Wittener Straße darf das Licht nicht ausgehen

An der Wittener Straße dürfen die Lichter nicht ausgehen! Das ist die Botschaft unseres Antrags an die Stadtverwaltung zum Radweg an dieser wichtigen Verbindungsstrecke. Die Grünen haben unser Anliegen unterstützt. Im Ausschuss für Mobilität und Verkehr haben wir dafür aber nur mit einer Änderung die Mehrheit bekommen: Die CDU bestand darauf, eine Ergänzung vorzunehmen, die …

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Arbeiterkind.de kann den Weg zum Studium ebnen

Wittener Schulen sollen von der Stadtverwaltung jetzt auf die Initiative Arbeiterkind.de aufmerksam gemacht werden. Das haben unsere beiden Ratsmitglieder Tobias Bosselmann und Christoph Malz im Schulausschuss erfolgreich angeregt. Dort sprach sich  eine deutliche Mehrheit für ihren Antrag aus, den die Grünen von vornherein mit unterstützt hatten.   Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen  „Wir hoffen …

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Aktualisierung: Gerechtere Elternbeiträge – die Stadtverwaltung prüft unseren Vorschlag

Starke Schultern können mehr tragen  – unter diesem Motto hat sich unsere Ratsfraktion aktuell für eine gerechtere Gestaltung der Beiträge in der Kinderbetreuung eingesetzt. Der gemeinsamen Initiative der Ratsfrau Christine Rose und des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christoph Malz haben sich auch die Grünen angeschlossen. Leider waren andere Fraktionen im Ausschuss für Jugendhilfe aber nicht damit einverstanden. …

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Aktualisierung: Bau eines Pumptracks für „Sportler auf Rollen“ wird geprüft

Grünes Licht im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Umwelt: Unser Antrag für die Freizeitsportler hat eine Mehrheit gefunden. Die Stadtverwaltung prüft jetzt, ob und wo sie Mountainbikern und anderen Freizeitsportlern „auf Rollen“ das attraktive Angebot machen kann. Ein Pumptrack für Mountainbiker, Skateboard- und Inliner-Fahrer*innen könnte das Freizeitsport-Angebot in Witten künftig wesentlich bereichern. Wir möchten, dass …

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Aktualisierung: Schön und schonend – künftig kann Silvester noch besser sein

Unser Antrag für ein schönes und gleichzeitig schonendes Silvester hat sich im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umweltschutz und Klima sowie im Rat durchgesetzt. Die Stadtverwaltung wird nun ein Konzept erarbeiten, mit dem wir dieses Ziel erreichen können. Das sind unsere Ideen: Laser, Drohnen, Musik und Feuershow – Attraktionen wie diese wünschen sich unsere Politiker*innen im Rat …

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Regenbogenfahne soll auch in Witten ein Zeichen setzen

Die Regenbogenflagge am 17. Mai offiziell zu hissen, heißt Solidarität mit Homo-, Bi- und Transsexuellen zu zeigen. Auch in unserer Stadt bestehen gegen Menschen aus dem LGBT*-Umfeld (internationales Kürzel für Lesben, Schwule, Bi- und Transsexuelle) Vorurteile. An vielen Orten der Welt sind sie Ausgrenzungen, Anfeindungen, sogar brutalen Übergriffen ausgesetzt. In einer aktuellen Anfragen hatten sich …

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