AKTUALISIERUNG – Schmierereien auf Stockumer Wandgemälde werden verschwinden
Wo rechtsradikale Schmierereien ein fröhlich-buntes Wandmotiv von Jugendlichen verschandeln, muss dringend gehandelt werden. Mit dieser Überzeugung haben sich Tanja Knopp und Frank Kleiner, unsere Ratsmitglieder aus Stockum, im Haupt- und Finanzausschuss durchgesetzt. Thema im Hauptausschuss Beide hatten bereits im Februar mit Unterstützung unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Uwe Rath beantragt, dass die Stadtverwaltung prüfen soll, wie das […]
Grundsteuer: Land liefert Steilvorlage für Populisten und lässt Städte im Regen stehen
„Das Land NRW verweigert Witten und anderen finanzschwachen Städten, die das Wohnen mit Hilfe des Hebesatzsplittings durch die Grundsteuer B bezahlbar halten wollten, die Hilfe.“ So fasst Dr. Uwe Rath, der Vorsitzende unserer Ratsfraktion, das Antwortschreiben zusammen, das seine Fraktion jetzt aus dem Finanzministerium erhalten hat. Offener Brief der Fraktion Damit reagierte es auf einen […]
Wohnen muss bezahlbar bleiben!
Falsche Empfehlungen der Landesregierung haben dazu geführt, dass Witten wie andere Städte auch erneut über die Grundsteuer B beschließen muss. Aus diesem Grund fordern wir, dass der zuständige Minister Dr. Marcus Optendrenk (CDU) dafür gerade steht und die entstandenen Schäden ersetzt. Zudem muss er den Städten in NRW endlich rechtssichere Werte zur finanziellen Entlastung der […]
Schückingstraße: Kein Platz zum Be- und Entladen
Die LEG Immobilien hat seit Monatsbeginn alle Parkflächen zwischen ihren Häusern an der Schückingstraße vermietet. Das hat zu einem Missstand geführt. Denn für alle Mietparteien, die sich keine Stellfläche sichern konnten, gibt es in der Nähe der Hauseingänge kaum noch Möglichkeiten zum Be- und Entladen ihrer Fahrzeuge. Die verbliebenen Plätze am Straßenrand sind nachmittags und […]
Kerschensteiner Straße: Bodenwellen sollen Verkehr endlich bremsen
Auf der Kerschensteiner Straße gilt Tempo 30. Doch halten sich auch alle daran? „Es wird höchste Zeit, dass die Stadt unseren Antrag aus 2018 endlich umsetzt und zum Schutz der Kinder zwischen der Einmündung Am Anger und der Hausnummer 1 zwei Bodenwellen aufpflastert“, findet unsere Ratsfrau Ayse Kaber. Hoffnung auf den Sommer Aktuell hat ihre […]
Liste zum Straßenbau sorgt weiter für Überblick
Wann werden die maroden Straßen ausgebessert oder erneuert? Seit 2021 hat das alle zwei Jahre neu erarbeitete Straßen- und Wegekonzept der Stadtverwaltung über die Prioritäten bei den bevorstehenden Bauarbeiten informiert. Doch im vergangenen Jahr wartete die Politik vergeblich auf die Neuauflage. Wie unsere Fraktion in Erfahrung gebracht hat, bekommen die Bürgerinnen und Bürger sowie die […]
Tierwohl muss mehr in den Blick rücken
Tote Wildschweine auf dem Hohenstein, Tauben mit verklebtem Gefieder – umstrittene Entscheidungen des Bürgermeisters, die Tiere betreffen, haben zu einer aktuellen Anfrage unserer Fraktion geführt. Darin regen ihr Vorsitzender Dr. Uwe Rath und Ratsherr Michael Aufermann an, die Politik in Witten künftig bei Tierschutzangelegenheiten mit einzubeziehen. Das ist der Text ihrer Anfrage vom 25. September: […]
Neue Parkregelung erleichtert den Einkauf in Rüdinghausen
„Wer an der Ecke Brunebecker Straße/Am Heisterkamp nur mal eben Blumen kaufen möchte oder schnell etwas anderes zu erledigen hat, kann jetzt viel leichter einen Parkplatz finden“, freut sich Robert Beckmann, Verkehrspolitiker unserer Ratsfraktion. Denn: Durch einen Antrag, den er gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Uwe Rath und unserem verkehrspolitischen Sprecher Martin Kuhn gestellt hatte, […]
So geht das nicht, Herr Bürgermeister!
Zu einer gelungenen Rathaussanierung gehört aus Respekt für die betroffenen Beschäftigten und die Ratsfraktionen auch ein guter Zeitplan, der ihnen allen einen reibungslosen Umzug in weitgehend funktionstüchtige Räume ermöglicht. Stattdessen mussten wir wie die anderen Fraktionen und städtische Dienststellen auf eine Baustelle ziehen: In unserer Geschäftsstelle gibt es eine Woche nach dem Umzug noch immer […]
Auf dem Wellerskamp: Zehn Meter mehr zum Ausweichen
Wenn der lange Bus der Linie 320 kommt, wird es oft eng in der Straße Auf dem Wellerskamp. „Zehn Meter mehr für den stressfreien Begegnungsverehr können da schon Verbesserungen bringen“, bekräftigt Robert Beckmann, Rüdinghauser Verkehrspolitiker unserer Ratsfraktion. Er ist daher zufrieden mit den Veränderungen, welche die Stadtverwaltung auf seine Initiative hin erarbeitet und inzwischen umgesetzt […]
