Reichlich Zoff um die Parkplätze gibt es schon seit Monaten immer wieder in der Johannisstraße vor den Hausnummern 4 und 4a – in unmittelbarer Nachbarschaft zur Ruhrstraße. „Vor diesen Häusern wollen nämlich alle ihre Autos abstellen, weil das Parken dort noch kostenlos und zeitlich unbefristet ist“, erklären Armin Suceska, unser wirtschaftspolitischer Sprecher, und Martin Kuhn, unser verkehrspolitische Sprecher.
Mehr als ein Schildbürgerstreich
Doch wie sich jetzt herausstellt, hat die Stadtverwaltung das mit dem Gratisparken an dieser Stelle eigentlich gar nicht so gemeint – auch wenn für die Parkplatzsuchenden tatsächlich alles danach aussieht. Durch eine gemeinsame Anfrage mit den Grünen erfuhren wir nämlich jetzt, dass die Ursache für die Streitigkeiten nur ein falsch aufgestelltes Verkehrsschild ist: „Das könnte man zwar als echten Schildbürgerstreich betrachten und mit Humor nehmen“, sagt Armin Suceska. Doch wenn man sich bewusstmache, dass dieser Fehler schon eine ganze Reihe von aggressiv ausgetragenen Konflikten ausgelöst habe, sei die Angelegenheit doch eher bedenklich.
Vergeblich um eine schnelle Lösung gebeten
Nachdem er auf die Parkplatzstreitigkeiten aufmerksam geworden war, hatte der wirtschaftspolitische Sprecher in der schriftlichen Anfrage dringend angeregt, die Parkregelungen am Randes des Kornmarktes zu überprüfen, um „schnellstmöglich“ zu einer Lösung zu kommen. Mit der Antwort hat sich die Verwaltung dennoch drei Monate Zeit gelassen.
Fehler eingeräumt
„In seinem Schreiben hat der Bürgermeister uns jetzt ausdrücklich erläutert, dass auch der konfliktträchtige Bereich vor den Geschäften eigentlich in die kostenpflichtige Zone zwischen der Ruhrstraße und dem neuen Kreisverkehr einbezogen werden sollte“, betont Martin Kuhn. Gleichzeitig habe das Stadtoberhaupt einräumen müssen, dass das gründlich schiefgegangen sei: Die aktuelle Beschilderung erlaubt das kostenlose und unbefristete Parken vor den Hausnummern 4 und 4a tatsächlich.
Fachleute erkennen Auswirkungen nicht
Warum das Schild an der falschen Stelle aufgebaut worden sei, bleibe jedoch leider nebulös: „Der Bürgermeister erläutert, das Schild sollte die Häuser 4 und 4a mit einbeziehen. Es sei aber ´aufgrund der technischen Gegebenheiten des Standortes an der momentanen Stelle` aufgebaut worden.“ Wörtlich ergänze er dann: „Wobei die Auswirkungen, die sich nun dadurch ergeben, nicht erkannt worden sind.“
Chance für Parkplatzsuchende
Über diese widersprüchlichen Aussagen ist Armin Suceska sehr verwundert: „Warum können Fachleute denn nicht erkennen, wo eine Halteverbotszone endet? Schließlich war allen Autofahrerinnen und Autofahrer gleich klar, dass sich hier die Chance auf einen kostenlosen Parkplatz bietet.“
Neue Standortsuche angekündigt
Und wie geht es nun weiter? „Die Verwaltung will die Gegebenheiten vor Ort noch einmal überprüfen, einen neuen Standort für das Verkehrszeichen festlegen und es so versetzen, dass der Bereich vor den Häusern Johannisstr. 4 und 4a wie geplant innerhalb der Halteverbotszone liegt“, fasst Armin Suceska zusammen.
Die richtigen Prioritäten
Dieser neue Standort soll nach Angaben des Bürgermeisters nun umgehend gefunden werden. Dann müsse der Bauhof es versetzen – wie es ausdrücklich heißt, „in Abhängigkeit von den Kapazitäten und Prioritäten“: „Da können wir dann wieder nur hoffen, dass die Verantwortlichen diese Angelegenheit in der Prioritätenliste ziemlich weit nach vorne rücken“, unterstreichen Armin Suceska und Martin Kuhn mit Blick auf die Parkplatzstreitereien und auf die Geschäftsleute, vor deren Türen sich die Auseinandersetzungen abspielen.
