Sitzungsdienst-Rat12.06.2018 in Topartikel Stadtverband
SPD Witten stellt Weichen für die Kommunalwahl
Zwei Jahre vor der Kommunalwahl stellt die SPD Witten die Weichen. Auf einer Hauptversammlung verabschiedeten die Genossinnen und Genossen einen Antrag des Stadtverbandsvorstandes. Eine zentrale Botschaft: Die SPD will die Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung ihres Wahlprogramms beteiligen. In „Bürgerwerkstätten“ und anderen Formaten soll es ausgiebig Gelegenheit geben, Ideen, Anregungen und Kritik zu äußern.
„Die Wittenerinnen und Wittener wissen, welche Probleme es in ihrer Stadt und ihrem Quartier gibt und wie sie sich das Witten der Zukunft vorstellen“, sagt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Ralf Kapschack. „Darum macht es Sinn, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und sie auf dem Weg zu einem Zukunftsprogramm für Witten mitzunehmen. Unser Ziel ist es, das Leben der Menschen in ihrer Stadt noch lebenswerter zu machen – vom Zustand der Straßen über bezahlbaren Wohnraum und die Ausstattung der Schulen bis zur Entwicklung der Innenstadt und die Anbindung an die Ruhr.“
Seit der vergangenen Kommunalwahl konnte die SPD bereits einige Erfolge für die Bürgerinnen und Bürger erzielen, resümierte der Vorsitzender der Wittener Ratsfraktion, Uwe Rath, auf der Hauptversammlung. Im sogenannten „Bürgerbündnis“ mit der CDU habe man etwa eine dritte Gesamtschule durchsetzen, die Kornmarktbebauung vorantreiben, die U3-Betreuung deutlich ausbauen und das Bildungsquartier in Annen in die Wege leiten können. Nicht zuletzt gebe es wieder einen Mietspiegel, um Mieterhöhungen zu begrenzen. Auch die Ehrenamtskarte für Freiwillige sei ein Erfolg. Alle Ziele aus dem „Bündnisprogramm“ konnten aber noch nicht abgearbeitet werden. Eine große Aufgabe bleibt weiterhin die Sanierung kaputter Straßen und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.
Trotz der Erfolge des „Bürgerbündnisses“ wünscht sich Stadtverbandsvorsitzender Ralf Kapschack nach der Kommunalwahl eine Mehrheit jenseits der CDU. „Wir wollen und werden noch mehr den direkten Draht zu den Leuten vor Ort suchen“, kündigt Kapschack an. „Unser Ziel muss sein, dass es wieder andere realistische Bündnisoptionen gibt. Eine Koalition zwischen den beiden großen Fraktionen sollte die Ausnahme bleiben. Das heißt aber auch, dass wir die Unterschiede zur CDU deutlich machen müssen und machen werden.“
18.05.2018 in Ratsfraktion
Das Böckchen ist zurück!
Viele Wittener haben es vermisst: Jetzt ist das Böckchen wieder zurück - dank der Initiative des Rotary Clubs Witten. Auch unser Ratsmitglied Frank Krebs ist bei der Übergabe im Stadtpark dabei und freut sich mit zahlreichen Wittenern, die mit dem fröhlichen Tierchen schöne Erinnerungen an die Kindheit verbinden.
16.05.2018 in Ratsfraktion
Erfolgreiche Initiative der SPD: Glyphosat-Verbot schützt heimische Arten
Die Nutzung des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat soll so bald wie möglich auf allen städtischen Flächen untersagt werden. Dafür hat jetzt eine politische Initiative der SPD-Ratsfraktion gesorgt, aus der ein gemeinsamer Antrag mit der CDU hervorgegangen ist.
07.05.2018 in Ratsfraktion
Vormholzer Straße: Blinklicht könnte Zebrastreifen besser sichern
Hier muss etwas geschehen – darüber waren sich die vier Herbeder SPD- Ratsmitglieder Sabine Marunga, Martin Kuhn, Klaus Pranskuweit und Dr. Uwe Rath einig, als sie sich zum Ortstermin am Zebrastreifen an der Vormholzer Straße/Meesmannstraße mit dem engagierten Bürger Christoph Wiese trafen.
13.04.2018 in Ratsfraktion
Wittener Straße: Umleitung des Verkehrs belastet auch andere Stadtteile
Aktuelle Informationen über die Auswirkungen der Baustelle an der Wittener Straße hat das Bürgerbündnis jetzt auf Initiative der SPD-Ratsfraktion vom Landesbetrieb Straßen NRW eingefordert. In einem Antrag hat sie die Stadtverwaltung beauftragt, Vertreter der Landesbehörde zu einem Bericht in die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 9. Mai einzuladen. Sollte das nicht funktionieren, wird die nächste Sitzung am 28. Juni angepeilt.
„Aufgrund der Baustelle wird es durch offizielle Umleitungen und durch Ausweichverkehr zu einer Mehrbelastung für den Stadtteil Herbede, aber auch für Heven und Bommern kommen“, vermuten der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto) und Martin Kuhn, einer seiner Stellvertreter.
12.04.2018 in Ratsfraktion
Jeder Arbeitsloser ist einer zu viel
Die städtischen Mittelstandslotsen sind im Einsatz. „Darüber sind wir sehr froh“, bekräftigt Frank Krebs (Foto), Wirtschaftspolitiker der SPD-Fraktion im Rat. Denn diese beiden Lotsen, die mittelständische Unternehmen unterstützen, können nach seiner Überzeugung einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Arbeitsplätze in Witten leisten.
22.03.2018 in Ratsfraktion
Baustellen sollen nicht länger als nötig stören
Für verbindliche Zeitpläne bei der Vergabe von Bauaufträgen und Vertragsstrafen bei Verzug macht sich die SPD-Ratsfraktion jetzt stark. Auf ihre Initiative hin hat das aus SPD und CDU bestehende Bürgerbündnis die Verwaltung mit einem Antrag aufgefordert, die Einführung von Sanktionen bei Verzug von Baumaßnahmen zu prüfen. Vor allem haben die Antragsteller dabei den Straßen- und Tiefbau im Blick. „Verzögerungen, wie es sie zum Beispiel bei den Straßenbauarbeiten an der Alte Straße in Bommern gegeben hat, sind eine Zumutung für die Bürger und nicht mehr hinnehmbar“, begründet SPD-Ratsmitglied Klaus Wiegand (Foto) den Vorstoß. Dort hatten die Bauarbeiten sich über zwei Jahre gezogen und die Anwohner lange Zeit vom ÖPNV abgeschnitten.
20.03.2018 in Ratsfraktion
SPD-Politiker wollen wissen, was Heven aktuell bewegt
In Heven bewegt sich was - durch das Programm Soziale Stadt. Die SPD möchte gleichzeitig wissen, was die Hevener bewegt. „Am Freitag, 23. März, können alle Bürger uns das direkt erzählen“, kündigen die drei Hevener Ratsherren Martin Rose (Foto), Günter Schröer und Rüdiger Fromme an. Die drei Sozialdemokraten stehen in der Reihe „Fraktion vor Ort“ an diesem Tag zwischen 15 und 17 Uhr am Infostand vor Edeka Bertram am Haldenweg für Gespräche bereit. Auch die stellvertretende Bürgermeisterin Beate Gronau und Martin Kuhn, der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, haben ihr Kommen zugesagt.
Ob es Probleme mit der Mieterhöhung, mit dem Zustand des Spielplatzes oder mit dem Straßenverkehr gibt – Fachpolitiker der SPD-Ratsfraktion werden in der gemeinsamen Aktion mit dem SPD-Ortsverein Heven–Krone versuchen, zu helfen.
„Natürlich gelingt das nicht immer, schon gar nicht sofort“, wissen die Hevener Ratsherren: „Ein offenes Ohr für alle Probleme, Fragen und Anregungen können wir aber versprechen. Wir wollen wissen, was die Hevener bewegt.“
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RALF-KAPSCHACK.DE
Dr. Nadja Büteführ
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