Sitzungsdienst-Rat18.10.2018 in Ratsfraktion
Können Bäume den Verkehr in der Innenstadt beruhigen?
Die Anwohner aus der Nordstraße wünschen sich eine Verkehrsberuhigung und mehr Bäume für ein besseres Klima. „Vielleicht bietet es sich an, diese beiden Wünsche zusammenzuführen“, haben sich die beiden SPD-Ratsmitglieder Patricia Podolski und Armin Suceska überlegt. Gemeinsam mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Beate Gronau haben sie darum eine Anfrage an die Stadtverwaltung auf den Weg gebracht. Sie soll ausloten, ob versetzt angepflanzte Bäume im Fahrbahnbereich künftig für einen ruhigeren Verkehrsfluss sorgen könnten.
01.10.2018 in Ratsfraktion
Fraktion sammelt Anregungen zum Straßenverkehr
Anregungen und Kritik zum Straßenverkehr nimmt der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Rat der Stadt Witten, Martin Kuhn, am kommenden Donnerstag, 4. Oktober, entgegen. Zwischen 10 und 12 Uhr hält sich der stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Fraktionsgeschäftsstelle für Gespräche bereit. Die Räume befinden sich im Hauptbahnhof, Bergerstraße 35. Der Eingang liegt gleich neben dem Busbahnhof. Spontane Besucher sind willkommen. Wer eine Wartezeit vermeiden möchte, sollte sich jedoch vorab unter Tel. 581 10 92 oder per Mail an spd@stadt-witten.de im Fraktionsbüro anmelden. Da das Büro nur über eine Treppe zu erreichen ist, können Besucher, deren Mobilität eingeschränkt ist, unproblematisch auch einen Gesprächstermin im Erdgeschoss des Gebäudes mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden verabreden.
28.09.2018 in Ratsfraktion
Nutzt ein dynamisches Parkleitsystem der Innenstadt?
Wer mit dem Auto zum Einkauf in die Innenstadt fährt, steuert gern seinen Lieblingsparkplatz an. Aber was, wenn der voll ist? Dann beginnt die Suche nach der nächstbesten Alternative. „Wäre es nicht viel besser, wenn die Autofahrer schon bei der Anfahrt darüber informiert werden, wo gerade Plätze frei sind?“, gibt Martin Kuhn, einer der stv. Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, zu bedenken. Um die Verkehrs- und Luftbelastung der Innenstadt so gering wie möglich zu halten, haben die Sozialdemokraten darum gemeinsam mit der CDU-Fraktion gerade einen Antrag auf den Weg gebracht, der die Anschaffung eines dynamischen Parkleitsystems in den Blick nimmt. In der November-Sitzung des Verkehrsausschusses soll darüber diskutiert werden.
30.08.2018 in Ratsfraktion
Schwerer Sturz am Schiffsanleger Uferstraße
Für Senioren, gehbehinderte Menschen und Familien mit Kinderwagen ist die Schiffsanlegestelle Uferstraße in Bommern eine Zumutung. „Wer dort das Fahrgastschiff Schwalbe verlässt, hat einen steilen Anstieg auf einer betonierten Fläche vor sich – und keine Möglichkeit, sich irgendwo festzuhalten“, weiß SPD-Ratsmitglied Klaus Wiegand. Dabei kann der Bommeraner die Anzahl der Beschwerden von Fahrgästen, die ihn in den letzten Jahren zu diesem Thema erreicht haben, schon gar nicht mehr zählen. „Immer wieder bin ich dann auf der Suche nach den Zuständigen an die Stadt und an die Stadtwerke herangetreten und habe auf die Dringlichkeit hingewiesen, die Gefahrenstelle zu entschärfen, bevor dort jemand böse stürzt“, berichtet er. Genau das sei jetzt aber leider passiert. Eine Seniorin habe sich beim Aussteigen ernsthaft verletzt.
24.08.2018 in Ratsfraktion
Grünes Gewerbegebiet und Wildblumenwiesen sind nützlich für alle
Grün statt grau, Lebensvielfalt statt Tristesse – so sollte nach den Vorstellungen der SPD-Ratsfraktion mindestens eines der Wittener Gewerbegebiete künftig aussehen. Der Sachkundige Bürger Heinz-Jürgen Viehmeyer hat gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Uwe Rath (Foto) die Initiative zu einem Antrag ergriffen, der den Anstoß dazu gibt, das neue Gewerbegebiet Drei Könige so anzulegen oder eines der anderen Gebiete entsprechend umzugestalten.
Der Bündnispartner CDU unterstützt das Anliegen, über das der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz im Oktober entscheidet.
22.08.2018 in Ratsfraktion
"Der Motorenlärm muss aufhören“
Aufheulende Motoren und quietschende Reifen – nicht nur die Bewohner einiger Innenstadtstraßen haben die Nase voll von dem Lärm, den manche Autofahrer absichtlich verursachen „Nach meiner Anfrage zu solchen Lärmbelästigungen für die Innenstadt haben sich bei mir und anderen Fraktionsmitgliedern auch etliche Bürger aus anderen Stadtteilen gemeldet“, bekräftigt die SPD-Ratsfrau Patricia Podolski. Sie kündigt daher an, dass sie sich gemeinsam mit anderen Betroffenen wie Petra Schubert ( Ardeystraße, Annenstraße) dringend dafür einsetzen wird, dass diese Störungen aufhören: „Letztendlich wird die Wohnqualität dadurch erheblich beeinträchtigt“, erklärt die Sozialdemokratin. Und nicht nur das: „Es geht auch um die Gefährdung von Kindern.“ Schließlich seien die Freunde brüllender Motoren nicht nur am späten Abend und nachts unterwegs. Manchmal beginne der Ärger schon am späten Nachmittag
21.08.2018 in Ratsfraktion
Pfandgießkannen erleichtern Grabpflege
Zwei Euro einwerfen, eine Pfandgießkanne nehmen, die Pflanzen bewässern, das Gefäß zurückbringen, das Geld wieder entnehmen – so einfach könnte die Grabpflege auf allen Friedhöfen sein. Doch die Realität sieht oft anders aus: Da schleppen die Besucher meist ihre eigenen Gießkannen mit. „Wer kein Auto hat, für den ist das sehr beschwerlich“, weiß SPD-Ratsmitglied Claus Humbert. In den vergangenen heißen Sommertagen hat der Pfarrer oft beobachten können, wie mühsam sich vor allem für Senioren die Besuche auf den Friedhöfen gestaltet haben.
17.08.2018 in Ratsfraktion
Großer Erfolg für kleine Leute: Schaukel und Rutschen bleiben Kindern erhalten
Die Rüdinghauser Kinder können demnächst Am Hedreisch wieder schaukeln. Das verdanken sie einer Initiative des SPD-Ratsmitglieds Robert Beckmann. Durch eine Anfrage gab der Sozialdemokrat nämlich den Anstoß für neue Überlegungen in der Stadtverwaltung. Sie führten dazu, dass nicht nur das defekte Schaukelgerüst in Rüdinghausen erneuert wird: Es werden auch auf acht weiteren Spielplätzen in der Stadt die alten Rutschen gegen neue ausgetauscht, wo der ersatzlose Abbau bereits angedacht war.
- [13.07.2018]
- Hausbesuche für alle ab 75 - Fraktion lotet neue Wege der Seniorenberatung aus.
- [12.07.2018]
- Raser mit lauten Motoren „terrorisieren“ Teile der Innenstadt.
- [21.06.2018]
- Spielplatz ohne Rutsche und Schaukel - Kein Geld für neue Spielgeräte?.
- [12.06.2018]
- SPD Witten stellt Weichen für die Kommunalwahl.
- [18.05.2018]
- Das Böckchen ist zurück!.
RALF-KAPSCHACK.DE
Dr. Nadja Büteführ
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17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die
16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die
16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen
15.10.2018 06:20 SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern
„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“
12.10.2018 19:02 Oliver Kaczmarek und Ties Rabe: Wer Schulen zu politikfreien Räumen erklären will, hat nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert
In immer mehr Bundesländern organisiert die AfD Meldeportale zur Denunziation von Lehrkräften. Dazu erklären anlässlich der heutigen Tagung sozialdemokratischer Bildungspolitikerinnen und –politiker aus Bund und Ländern in Berlin Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz: Nur wer über Politik diskutiert und sich eine eigene Meinung
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