Redebeitrag unseres Fraktionsvorsitzenden und Ratskandidaten für Vormholz Dr. Uwe Rath im Verkehrsausschuss am 28.08.2020:
Die bisherigen Redebeiträge offenbaren in meiner Wahrnehmung völlig unterschiedliche Sichtweisen. Herr Dr. Meinshausen stellt die Auswirkungen auf den Menschen und damit den Menschen selbst in den Mittelpunkt seiner Betrachtung. Herr Schittkowski fokussiert ausschließlich auf das technische Bauwerk „Brücke“ und blendet den Menschen in seiner Darstellung bislang völlig aus. Ohne Berücksichtigung der Menschen und ihrer Betroffenheiten wird jedoch hier im Ausschuss eine konstruktive Gesprächsführung kaum möglich sein.
Die in der Mitteilung der Verwaltung vom 12.08.2020 getroffene Aussage, dass das vorliegende Gesamtkonzept von Straßen NRW die Interessen der Stadt Witten in ausgewogener Form berücksichtige, ist nicht zutreffend. Sie ist schlichtweg falsch. Um so mehr verwundert es, dass Straßen NRW offensichtlich konstruktive Entwürfe hierzu bereits beauftragt habe und auch zur Lakebrücke kurzfristig eine entsprechende Auftragsvergabe beabsichtige. „Augen zu und durch“ ist hier jedoch kein Ziel führender Ansatz. Wir brauchen kein „Schema F“, sondern intelligente Lösungen, bei denen Kreativität und planerischer Gestaltungswille deutlich erkennbar werden.
Auch ein ggf. erforderliches Planverfahren darf kein Ausschlusskriterium sein. Ganz im Gegenteil: Hier ist ein Planfeststellungsverfahren notwendig, um alle Belange und Interessen sachgerecht und angemessen zu berücksichtigen. Es gibt eine Vielzahl von Betroffenheiten und Betroffenen, die eine Öffentlichkeitsbeteiligung zwingend erforderlich machen. Unter Entwurfsgesichtspunkten vielleicht zwei Anmerkungen: Ich halte die Weiterentwicklung der Lösung „Südlich versetzte Parallelbrücke“ für äußerst charmant. Sie ist für mich als Vorzugsvariante denkbar. Aber auch die weitere Konkretisierung einer Nordvariante wäre für mich vorstellbar. Als hilfreich bei der Lösungsfindung können sich hier zudem die Auslobung eines Wettbewerbs und die Einschaltung eines unabhängigen, sachverständigen Brückenbau-Ingenieurs erweisen.
Eine Diskussion zum Umbau der Lakebrücke sehe ich eher im Gesamtzusammenhang mit der Internationalen Gartenausstellung 2027. Der Umbau dieser Brücke ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs, der sicherlich auch schneller erfolgen kann. Da allerdings erst im Zusammenhang mit den Herbeder Brücken eine Diskussion hierüber aufgekommen ist, betrachte ich dies zu einem gewissen Maß auch als kleines „Ablenkungsmanöver“, um die Gemüter vor Ort zu beruhigen.
Ich habe die Vermutung, aber auch die große Hoffnung, dass hier und heute eine große bürgerschaftliche und politische Einigkeit besteht. Eine Einigkeit, dass bei den Herbeder Brücken nur eine klare Schrittfolge erfolgversprechend ist: „Erst ein Neubau, dann der Abriss“. Alles andere ist für uns nicht akzeptabel.
Ferner, und dies abschließend, habe ich noch einen Wunsch: Ich wünsche mir ein erheblich stärkeres Engagement der Stadtverwaltung gegenüber Straßen NRW. Prozesse dürfen nicht nur begleitet werden, sondern sie müssen im Sinne des vorher Gesagten auch stark geprägt werden. Konkrete Einflussnahme ist hier ausdrücklich erwünscht und dringend geboten.
Gez.
Dr. Uwe Rath
