Traurig aber wahr: Was sich viele in Witten wünschen, ist für die Stadtspitze offenbar noch lange kein Grund zum Handeln – nicht einmal zu einem Austausch von Argumenten. „An unserer Anfrage zur Begrünung des Rathausplatzes lässt sich das leicht ablesen“, erklärt unser Ratsherr Holger Jüngst kopfschüttelnd. Fragen und Anregungen zu diesem Thema hatte er bereits am 31. Mai 2021 gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Uwe Rath und dem Sachkundigen Bürger Armin Suceska auf den Weg gebracht. Gemäß der Geschäftsordnung des Rates soll eine solche schriftliche Anfrage spätestens nach 14 Tagen von der Stadtverwaltung beantwortet sein.
Stadtverwaltung schwieg lange
Doch siebeneinhalb Monate lang herrschte bei der Stadtverwaltung nur Schweigen. „Auch mehrfache mündliche Nachfragen haben da nichts gebracht. Erst jetzt, am 19. Januar, haben wir auf erneutes Nachhaken ohne jeden Kommentar vom Bürgermeister eine Stellungnahme erhalten, die das Datum vom 10. Juni letzten Jahres trägt“, erklärt der Annener Ratsherr. „Dazu kommt noch: Die darin enthaltenen Antworten sind eher eine Frechheit“, ergänzt unser Fraktionsvorsitzender Uwe Rath. Seiner Fraktion sei vielmehr ein klassisches Beispiel für die „Nichtbeantwortung einer Anfrage“ vorgelegt worden. Möglicherweise sei das der Grund für die Verspätung.
Wunsch nach mehr Grün ist groß
„Dabei haben wir nur angeregt, was die meisten Wittener*innen sich wünschen: Mehr Grün auf dem Rathausplatz. So sollte niemand mit dem Willen von Bürgerinnen und Bürgern umgehen“, bekräftigt Holger Jüngst. „Außerdem haben wir bereits in 2020 zu diesem Thema im Rat erfolgreich einen Antrag gestellt und dafür eine Mehrheit bekommen“, zeigt Armin Suceska die Vorgeschichte der Anfrage auf. Doch dieser Handlungsauftrag sei nicht umgesetzt worden. Darum habe die Fraktion mit ihrer Anfrage noch einmal nachgehakt: „Ganz klar wird also auch der Wille des Rates missachtet, der sich schon 2020 für eine rasche Begrünung des Rathausplatzes ohne großen Aufwand stark gemacht hatte.“
Was wird aus dem Popup-Grün?
Mittlerweile ist die SPD-Fraktion sogar schon mit einem zweiten Antrag zum Thema erfolgreich gewesen: Erst Im Dezember hat der Rat sich hinter ihren Wunsch nach Popup-Grün für die Innenstadt gestellt: „Wir sind schon gespannt, was mit den dafür vorgesehenen 10 000 Euro geschieht“, erklären die Unterzeichner der Anfrage.
Anfrage zeigte schnelle Lösungsmöglichkeiten auf
„Im Sinne solcher unkomplizierten Lösungen hatten wir auch unsere Anfrage verfasst und uns Mühe gegeben, um Beispiele von Städten herauszusuchen, die ohne großen Aufwand an Zeit und Geld mit Pflanzen eine angenehme Atmosphäre in ihren Fußgängerzonen geschaffen haben“, erklärt Uwe Rath. Dazu seien noch Anregungen für unterstützende Grünpflegepatenschaften und Pflanzensponsoring gekommen. Doch die so ausgearbeiteten Fragen 1 bis 4 seien der Stadtverwaltung in der Beantwortung nur diese wenigen Wörter wert gewesen: „Die Zuständigkeit liegt bei Stadtamt 70.2 .“
Antwort geht am Thema vorbei
„Als hätten wir das wissen wollen! Wir wollten Lösungen anstoßen oder aber erfahren, warum in Witten nicht geht, was anderswo funktioniert“, kritisiert Holger Jüngst. Die Frage 5 der SPD-Anfrage, die an den erfolgreichen Antrag aus 2020 erinnert, habe daher gelautet: „Es war das Ziel unseres Antrags, die Aufenthaltsqualität auf dem Rathausplatz zu verbessern, damit die Bürger*innen sich dort wieder wohl fühlen. Eine lebendige Innenstadt, in der sich alle gern aufhalten, unterstützt auch den Einzelhandel und die Gastronomie. Für diese Betriebe, die unter der Pandemie arg gelitten haben, ist eine Aufwertung dieser guten Stube Wittens wichtiger denn je. Mit welcher Begründung möchte die Stadtverwaltung auf dem Rathausplatz trotzdem bis 2023 alles beim Alten lassen?“
Schnelle Verbesserungen haben bei der Verwaltung keine Chance
Auch diese Frage, so ärgern sich die drei Sozialdemokraten, sei einfach unbeantwortet geblieben. Sie erhielten stattdessen die recht uninteressante Mitteilung, dass das Baudezernat dazu nur teilweise auskunftsfähig sei: Im September wolle es aber einen Antrag auf Mittel der Städtebauförderung stellen und dann handeln. Die SPD-Ratsherren müssen also bilanzieren: „Wenn es nach der Verwaltung geht, bleibt einfach so bis 2023 alles beim alten: trist und grau. “ Doch das nehme die SPD nicht einfach so hin.
Ideen gefragt?
Schließlich fordere der Bürgermeister doch immer alle auf, Ideen an ihn heranzutragen und den Austausch mit ihm zu suchen: „Den Eindruck, dass er auf unsere Anregungen Wert legt, haben wir allerdings nicht.“
