Ratsfraktion SPD Fraktion sieht Änderungsbedarf an der Verkehrsinsel Bommerholzer Straße/ Am Maßling

In einer Anfrage streben die Ratsmitglieder Klaus Wiegand und Christoph Malz für die SPD eine Berichterstattung in der nächsten Verkehrsausschusssitzung zu der Verkehrsinsel Bommerholzer Straße/ Am Maßling an. „Wir wollen, dass die Verwaltung mögliche Maßnahmen darstellt, die weitere Unfälle an der Verkehrsinsel verhindert“, sagt Klaus Wiegand.

Veröffentlicht am 22.01.2012

Ratsfraktion SPD Fraktion strebt Dialog über Schulbuslinien an

Die SPD Fraktion hat sich am Freitag, den 13.01.2012, getroffen und über die Verwaltungsvorlage diskutiert, die vorsieht, die Schulbuslinien zur Buchholzer-, Harkort-, Rüdinghauser- und Vormholzer Grundschule einzustellen.
Die SPD Fraktion äußert in großer Übereinstimmung ihr Unverständnis darüber, dass ein derartiger Vorschlag der Verwaltungsspitze ohne Rücksprache mit Schulen und Eltern erfolgt. Aber auch die Fraktion selbst hat keine Kenntnis von diesen Überlegungen erhalten.

Veröffentlicht am 16.01.2012

Ratsfraktion Spart die Stadt Schüler krank?

Die SPD Fraktion hat eine Anfrage auf den Weg gebracht, die die Angaben von Eltern aufgreift, dass es Probleme hinsichtlich der Hygiene in Wittener Schulen gibt. Der Müll bleibe in den Klassen liegen, die Vorhänge seien schon seit Jahren nicht mehr gereinigt worden, die Feinstaubbelastung sei hoch.

Veröffentlicht am 08.12.2011

Ratsfraktion SPD auf der Seite der städtischen Belegschaft

In einem Brief an den Personalrat der Stadt Witten haben der SPD Fraktionsvorsitzende Tho-mas Richter und der SPD Stadtverbandsvorsitzende Thomas Stotko zum Ausdruck gebracht, dass sich die Wittener SPD im Zusammenhang mit dem Stärkungspakt gegen betriebsbedingte Kündigungen ausspricht. „In Bezug auf diese Diskussionen und den damit einhergehenden notwendigen Einsparungen möchten wir betonen, dass die Konsolidierung des städtischen Haushaltes nicht weiter auf dem Rücken der Mitarbeiter der Stadt ausgetragen werden darf“, steht in dem Brief.

Veröffentlicht am 07.12.2011

Ratsfraktion Jugendeinrichtungen vor dem Aus? SPD hakt nach

„Wir haben es erreicht, dass in Witten ein innovatives Jugendkonzept mit drei modernen Jugendeinrichtungen, cliquenorientierte Arbeit und darüber hinaus ein vielfältiges Angebot existieren“, ist der SPD Politiker Reinhard Goldbach grundsätzlich erfreut über die bisherige Entwicklung. Diese Entwicklung scheint nunmehr aber gehemmt.

Veröffentlicht am 25.11.2011

Ratsfraktion Seniorenvertretung kommt auf die Tagesordnung

SPD bringt Antrag auf den Weg

Die SPD will die Seniorenvertretung installiert sehen. „Wir halten unbeirrbar daran fest, dass wir in unserem Wahlprogramm versprochen haben, dass in Witten eine Seniorenvertretung eingerichtet wird“, sagt Jürgen Dietrich, SPD Ratsmitglied und Vorsitzender des Sozialausschusses. Der SPD Politiker führt aus, dass die SPD einen Antrag zur Abstimmung bringt, in dem sie die Verwaltung beauftragt, eine Seniorenvertretung einzurichten. Dabei bleibt der Antrag aber nicht stehen. Der Seniorenvertretung soll die Möglichkeit eingeräumt werden, Mitglieder in die Sitzungen der Fachausschüsse des Rates zu entsenden und bei Angelegenheiten, die die besonderen Interessen der Seniorinnen und Senioren berühren, mit beratender Stimme mitzuwirken.

Veröffentlicht am 24.11.2011

Ratsfraktion Rauendahlstraße - SPD Fraktion will Aufklärung

Öffentliche oder nicht öffentliche Veranstaltung?
SPD Fraktion will Aufklärung

Zur Verkehrsberuhigung in der Rauendahlstraße hat am 11.11.2011 um 18:30 Uhr in den Räu-men des technischen Rathauses eine Veranstaltung stattgefunden. Hintergrund sind zum einen die vom Verkehrsausschuss am 21.09.2011 beschlossenen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Rauendahlstraße gewesen. Zum anderen gebe es ein breites Einverständnis der Anlieger in dem Problembewusstsein, dass auf der Rauendahlstraße heute vielfach mit über-höhter Geschwindigkeit gefahren werde.

Veröffentlicht am 16.11.2011

Ratsfraktion Eltern wird nichts vorenthalten

Die SPD-Fraktion Witten nimmt zur Frage der Ausgestaltung der Geschwisterregelung nach Einführung der Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr wie folgt Stellung:

Durch die Einführung der Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr sind insbesondere in Städten wie Witten, die bereits über besonders familienfreundliche Beitragssatzungen verfügen, Fragen nach der Anwendung der Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder aufgekommen.
Hierzu hat die SPD-Fraktion in Witten am 02.08.2011 bereits eine ausführliche Anfrage an die Verwaltung gestellt. Sie möchte in ihrer Anfrage u.a. wissen, wie hoch der Beitragsausfall in Witten ist und in welcher Höhe eine Erstattung des Landes erfolgt. Nach dem bisher vorliegenden Bescheid wird die Erstattung den Beitragsausfall deutlich übersteigen.

Veröffentlicht am 16.09.2011

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