Landespolitik Hannelore Kraft präsentiert neues Landeskabinett

Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. «Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können», sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei.

Veröffentlicht am 16.07.2010

Landespolitik Erste Rede der Ministerpräsidentin im Landtag

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Erlauben Sie mir als Allererstes ein Wort des Dankes.

Sehr geehrter Herr Dr. Ru?ttgers, ich danke Ihnen und Ihren Kabinettskolleginnen und -kollegen fu?r Ihre engagierte Arbeit in den vergangenen fu?nf Jahren.

Bei allen politischen Unterschieden eint uns eines, nämlich das Ziel: ein lebenswertes, ein starkes Nordrhein-Westfalen. Vielen Dank Ihnen fu?r diese Arbeit.

Veröffentlicht am 15.07.2010

Landespolitik Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen

Hannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung.

Veröffentlicht am 14.07.2010

Landespolitik SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag

Im K20, Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW heute ihren Koalitionsvertrag "Gemeinsam neue Wege gehen" unterschrieben. Neben Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Sylvia Löhrmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen NRW, unterzeichneten auch alle Mitglieder der Verhandlungsgruppen den 88 Seiten starken Vertrag. Hannelore Kraft lobte die Arbeit von SPD und Grünen während der Koalitionsverhandlungen. „Wir werden eine stabile Regierung aufbauen“, so die Landesvorsitzende.

Veröffentlicht am 13.07.2010

Bundespolitik Bundesweite Volksentscheide ermöglichen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat erneut gefordert, bundesweite Volksentscheide einzuführen. Die SPD werde mit den anderen Parteien über eine Änderung der Verfassung sprechen. "Alle vier Jahre ein Kreuzchen machen ist doch nicht der Gipfelpunkt der Volksherrschaft", so Gabriel.

Veröffentlicht am 12.07.2010

Ratsfraktion Befragung Kornmarkt

SPD-Fraktion Witten befragt die Bürger nach ihrer Meinung

Auf keinen Fall möchten die Bürger Wittens wieder so einen Bau wie den Celestian-Bau. Das ist das eindeutigste Ergebnis der Befragung, die die SPD am 25. und 26. Juni auf dem Kornmarkt durchgeführt hat. Im Rahmen der Befragung hat die SPD ca. 250 Personen nach ihrer Meinung zur zukünftigen Gestaltung des Kornmarktes erreicht.
Die Befragung zeigt, dass die Auffassungen der Bürger vielstimmig ist. Die Aussagen der befragten Bürger reichen von keinem Interesse über Grünanlage, parkähnlichem Platz mit Bäumen, einem Ort zum Verweilen, einer moderaten Bebauung bis hin zur Befürwortung des Entwurfes. Die Bürger, die dem Entwurf vom Architekturbüro Frielinghaus-Schüren so begrüßen, befinden sich allerdings in der Minderheit. Die überwiegende Mehrheit der Befragten spricht sich für etwas anderes aus. Auch eine moderate Bebauung begrüßt ein Teil der Bürger. Sehr deutlich zeigt die Befragung, dass sich ein Großteil den Sackträger auf den Kornmarkt zurück wünschen.

Veröffentlicht am 28.06.2010

Landespolitik Hannelore Kraft: Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein

Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat in einem Pressebericht die schwarz-gelbe Koalition beendet. Für mich kam diese Entwicklung völlig überraschend. Damit habe ich gestern noch nicht gerechnet.

Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten.

Veröffentlicht am 18.06.2010

Ratsfraktion Bedarfsgerechte Einstellung von Auszubildenen

Die SPD Fraktion fordert mit einem Antrag imt Rat, dass die Stadt Witten bedarfsgerecht ausbildet.

Hintergrund ist nicht zuletzt die Überörtliche Prüfung der Stadt Witten durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA).
Die GPA hat festgestellt, dass die Stadt Witten besonders von der altersbedingten Fluktuation betroffen sein wird. Diese Fluktuationsrate beträgt auch in anderen Kommunen innerhalb der nächsten 20 Jahre
Teilweise 80 Prozent. Wegen der vielfach reduzierten Ausbildungstätigkeit werden diese Kommunen bei der Suche nach qualifizierten Fachkräften mit der Stadt Witten konkurrieren.

Veröffentlicht am 11.06.2010

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