SPD Stadtverband Witten

19.12.2017 in Ratsfraktion

Wo ist Platz für einen Tierfriedhof?

 

Immer wenn ein Haustier stirbt, ist das für seine Besitzer sehr traurig. Zu dem Verlust kommt oft noch die schwierige Frage der Bestattung. Schließlich soll der Vierbeiner würdig verabschiedet und nach langen gemeinsamen Jahren nicht einfach entsorgt werden. „In anderen Städten, z.B. in Dortmund, gibt es einen Tierfriedhof“, weiß SPD-Ratsmitglied Susanne Bergstein (Foto). Sie wünscht sich ein solches Angebot auch für Witten und möchte daher prüfen lassen, ob es hier einzurichten wäre. Sie hat jetzt einen Antrag auf den Weg gebracht, den auch die CDU im Rahmen des Bürgerbündnisses unterstützt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz soll im nächsten Jahr darüber diskutieren.

 

18.12.2017 in Ratsfraktion

Neue Steuer soll Wettbüro-Geschäft unattraktiver machen

 

 

Tippen, wetten, gewinnen - mit skeptischen Blicken beobachten viele Wittener, dass in der Innenstadt immer mehr Wettbüros eröffnen und mit unausgesprochenen Verheißungen locken. „Wir teilen deren Bedenken“, bekräftigen Beate Gronau (Foto), stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, und der Sachkundige Bürger Philip Raillon. Beide haben daher bereits vor einem Monat die Initiative zur Einführung einer Wettbürosteuer ergriffen. Mit Unterstützung der CDU haben sie einen Antrag in den Rat eingebracht, über den zu Beginn des neuen Jahres diskutiert werden soll.

 

15.12.2017 in Ratsfraktion

Willkommen im Hauptbahnhof zur Sprechstunde über Verkehrsthemen

 

Anregungen und Kritik zum Straßenverkehr nimmt am Montag, 18. Dezember, der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Rat der Stadt Witten, Martin Kuhn, entgegen. Zwischen 10 und 12 Uhr hält sich der stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Fraktionsgeschäftsstelle für Gespräche bereit. Die Räume befinden sich im Hauptbahnhof, Bergerstraße 35. Der Eingang befindet sich gleich neben dem Busbahnhof. Spontane Besucher sind willkommen. Wer eine Wartezeit vermeiden möchte, kann sich jedoch vorab unter Tel. 581 10 92 oder per Mail an spd@stadt-witten.de im Fraktionsbüro anmelden.

 

14.12.2017 in Ratsfraktion

Neue Chance für S-Bahn-Haltestelle an der Universität

 

Aktuell fordert ein Antrag der Piraten an den Rat eine Unterstützung der Stadtverwaltung für die Einrichtung eines S-Bahn-Haltepunktes an der Universität Witten/Herdecke ein. Was er nicht berücksichtigt: Von politischer und städtischer Seite sind die Weichen dafür schon längst gestellt, seit sich 1999 der damalige Bürgermeister Klaus Lohmann (SPD) für diese Idee stark gemacht hatte. „Die Piraten rennen damit nur offene Türen ein“, bewertet der Verkehrsausschussvorsitzende Martin Kuhn (Foto) daher den Antrag.

 

08.12.2017 in Ratsfraktion

Staus auf der A 43 sind eine Zumutung

 

 

Für Autofahrer ist die aktuelle Situation auf der A 43 im Bereich Witten eine Zumutung. Vor allem zu den Spitzenverkehrszeiten bilden sich lange Staus, seitdem der Landesbetrieb Straßenbau.NRW im Übergang von der A 43 auf die A 44 eine Veränderung vorgenommen hat: Es führt schon jetzt nur noch eine Spur ins Autobahnkreuz, weil im Frühjahr ein Teil der A 448 mit einer entsprechenden Streckenführung in Betrieb gehen soll.  Nach Bürgermeisterin Sonja Leidemann hat auch Martin Kuhn (Foto), der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, in einem Schreiben an den Landesbetrieb Straßenbau.NRW seine Kritik an der Baustellenplanung zum Ausdruck gebracht. „Dem Verkehrsaufkommen wird diese Maßnahme – vor allem im Berufsverkehr – ganz offensichtlich überhaupt nicht gerecht“, formuliert der Sozialdemokrat in einem Brief an den zuständigen Projektleiter Dirk Potthoff.

 

 

 

30.11.2017 in Ratsfraktion

Halbzeit-Wahlen im Fraktionsvorstand

 

Zur Halbzeit der laufenden Ratsperiode hat die SPD-Fraktion turnusgemäß ihre Vorstandswahlen abgehalten. Dr. Uwe Rath (rechts) wurde dabei als Vorsitzender bestätigt. Auch im geschäftsführenden Vorstand gibt es keine Veränderungen: Die drei stellvertretenden Vorsitzenden Beate Gronau (3.v.l.), Christoph Malz (l.) und Martin Kuhn (Mitte) bleiben in ihren Funktionen. Als Beisitzer neu in den Vorstand eingezogen sind Petra Schubert (2.v.l.), Sabine Marunga (3.v.r.) und Rüdiger Fromme (2.v.r.). Aus dem Vorstand ausgeschieden sind Susanne Fuchs, Frank Krebs und Günter Schröer. Auf ihrem Jahresabschluss hat sich die Fraktion bei ihnen für die geleistete Arbeit bedankt.

 

29.11.2017 in Ratsfraktion

Aktuelle Situation am See bereitet Sorgen

 

Eine vom Zeltfestival zerstörte Wiese, eine Dauer-Baustelle vor dem Schwimmbad-Eingang und in der Gastronomie Möwennest sind die Lichter aus. Mit großer Besorgnis blickt SPD-Ratsherr Klaus Pranskuweit (Foto) auf diese Probleme am Kemnader Stausee. Immer wieder haben ihn Bürger darauf angesprochen.

 

20.11.2017 in Ratsfraktion

Land reicht Geld nicht weiter: Der Stadt entgehen Millionen für die Integration

 

Rund zwei Millionen Euro entgehen der Stadt, weil das Land die Integrationspauschale nicht an die Gemeinden weiterleitet. Das haben der Wittener SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto) und Claus Humbert, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, jetzt durch die Antwort auf eine gemeinsame Anfrage an die Stadtverwaltung erfahren.

 

RALF-KAPSCHACK.DE

 

Dr. Nadja Büteführ

 

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WebsoziInfo-News

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30 Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“
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15.01.2018 18:36 Die Sondierung
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was

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