Ratsfraktion

Initiativen für Schulsozialarbeit und Kultur erfolgreich – Abschaffung der Zweitwohnsteuer nicht zu verhindern

17. Februar 2021 / Ratsfraktion

Zwei weitere Stellen für Schulsozialarbeiter werden sofort geschaffen und es wird ein Solidaritätsfonds für die Wittener Kulturschaffenden ins Leben gerufen. „Mit ihren Initiativen für diese beiden Anliegen war die SPD-Fraktion im Rat erfolgreich“, zieht ihr Vorsitzender Dr. Uwe Rath die Bilanz der Ratssitzung vom 15. Februar. Die beiden zugrunde liegenden Anträge hätten die Grünen direkt …

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Haushalt ist von erheblichen Belastungen geprägt

15. Februar 2021 / Ratsfraktion

Dass Bund und Land sich vor einer Altschuldenregelung für hoch belastete Gemeinden gedrückt haben, rächt sich jetzt bitter. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Uwe Rath findet dafür in seiner Haushaltsrede für die Ratssitzung am 15. Februar klare Worte. Durch mangelnde Unterstützung in der Corona-Krise geraten nun die Erfolge der Haushaltssanierung finanzarmer Städte wie Witten in Gefahr. Aufgrund …

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Es bleibt dabei: Hochbetagte müssen auf der Busfahrt zum Impfzentrum umsteigen

5. Februar 2021 / Ratsfraktion

„Wir sind sehr ernüchtert  – eigentlich sogar sehr enttäuscht – über die Antworten auf unsere Anfrage zum Transport der Über-80-Jährigen aus Witten ins Impfzentrum nach Ennepetal“, erklären Petra Schubert, unsere stellvertretende Vorsitzende, Claus Humbert unser sozialpolitischer Sprecher und unser Ratsmitglied Rüdiger Fromme. Auf den Punkt gebracht sei darin im Grunde nur nachzulesen, dass Verbesserungen für …

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Taxifahrt zum Impfzentrum muss erschwinglich sein

1. Februar 2021 / Ratsfraktion

Alle müssen ihre Chance, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen, nutzen können. Ein Festpreis fürs Taxi zum Impfzentrum und eine Kostenübernahme für Senior*innen und Menschen mit körperlichen Einschränkungen, die sich die Fahrt dorthin sonst nicht leisten könnten, können dieses Ziel unterstützen. Mit einem Dringlichkeitsantrag möchte unsere Fraktion jetzt die Einführung solcher Hilfen anstoßen. Die …

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Impfzentrum: Ein weiter Weg für 7200 Senior*innen

19. Januar 2021 / Ratsfraktion

Besorgte Senior*innen haben uns wegen ihrer Impftermine gegen das Corona-Virus angerufen: Nicht alle Menschen über 80 sind so mobil, dass sie selbst mit dem Auto nach Ennepetal fahren könnten. Außerdem kann nicht jeder seine Angehörigen bitten, den Hin- und Rücktransport zu übernehmen oder sich alternativ ein Taxi leisten. Bleibt noch die beschwerlichere Anfahrt mit Bus …

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Witten fordert Atomwaffenverbot

15. Dezember 2020 / Aktuelles, Ratsfraktion

Witten schließt sich auf unsere Initiative dem Internationalen Städteappell zum Verbot von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abolish Nuclear weapons – Internationale Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen) an. Der Rat hat sich mit Mehrheit hinter den Antrag unserer Fraktion gestellt. Der Druck zur atomaren Abrüstung nimmt zu „Die Stadt bekennt sich damit zu dem Vertrag …

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Fraktion kritisiert Standort für das Impfzentrum

4. Dezember 2020 / Ratsfraktion

Mit Befremden haben unsere Ratsmitglieder Information der Kreisverwaltung aufgenommen, dass das Corona-Impfzentrum des Ennepe-Ruhr-Kreises in Ennepetal entsteht. „In Witten, Hattingen, Wetter und Herdecke leben mehr als 200 000 Einwohner unseres Kreises – mehr als 60 Prozent der Gesamtbevölkerung.  Sie alle sollen nun an den südlichen Rand des Kreises fahren, um sich dort impfen zu lassen?“, …

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Das alte Kaufhausgebäude schnell mit neuem Leben füllen

4. Dezember 2020 / Ratsfraktion

Witten ist eine liebenswerte Stadt mit viel Potenzial. Nach der Schließung der Galeria Karstadt Kaufhof braucht unsere Innenstadt jedoch neue Impulse. Damit es schnell gelingt, das alte Kaufhausgebäude mit neuem Leben zu füllen, haben unser Fraktionsvorsitzender Dr. Uwe Rath und Ratsherr Holger Jüngst sich in einem Brief an Bürgermeister Lars König gewendet. Sie regen darin …

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Probleme mit Schildern in Rüdinghausen gelöst

1. Oktober 2020 / Ratsfraktion

Eine Ortstafel an der Ardeystraße ist einem Diebstahl zum Opfer gefallen. Das hat unser Ratsmitglied Robert Beckmann kürzlich von der Stadtverwaltung erfahren. In einer Anfrage hatte er darauf hingewiesen, dass das Schild in Fahrtrichtung Witten verschwunden war und sich nach den Gründen erkundigt. Inzwischen hat die Stadtverwaltung es wieder ersetzt. Halteverbotsschild wird frei geschnitten Mit …

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Wanderparkplatz Herdecker Straße wird besser befestigt

11. September 2020 / Ratsfraktion

Die Stadtverwaltung wird die Oberfläche des Wanderparkplatzes an der Herdecker Straße noch in diesem Jahr besser befestigen. Das hat sie der SPD-Fraktion jetzt in einer Stellungnahme zu einer Anfrage mitgeteilt. Fehlnutzungen hinterlassen Spuren „Durch eine nähere Untersuchung der Schäden vor Ort hat die Verwaltung den Eindruck gewonnen, dass gelegentlich auch LKW den Parkplatz nutzen. Außerdem …

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