Die Wahl in Thüringen geht uns alle etwas an! Auch in NRW, auch im Ennepe-Ruhr-Kreis, auch in Witten. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind entsetzt über die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen! Eine Wahl, die nur möglich war mit Stimmen von Nazis der AfD. Jener Landespartei, die von Björn Höcke geführt wird, …
Gemeinsame Erklärung zu den Ereignissen in Thüringen Mehr lesen
Immer wieder wird Kritik am neuen Nahverkehrsplan laut. „Uns haben mittlerweile zahlreiche Rückmeldungen von Bürger*innen erreicht, die auf Verschlechterungen hinweisen“, erklären unser Fraktionsvorsitzender Dr. Uwe Rath und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martin Kuhn. So manche Veränderung habe sich wohl erst einspielen müssen, doch in vielen anderen Fällen sei die Kritik gerechtfertigt. „Die Stadtverwaltung sammelt solche Hinweise …
Am Montag (3.2.2020) entscheidet der Rat der Stadt Witten über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Bebauung des Kornmarktes. Die SPD-Ratsfraktion wird der Bewertung der Verwaltung folgen und das Bürgerbegehren gegen die Bebauung für unzulässig erklären. „Wir finden gut, dass sich Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung unseres Gemeinwesens beteiligen und ihre Meinung sagen. Direktdemokratische …
Wohnungen, Gastronomie, Grün: SPD Witten steht hinter Kornmarkt-Bebauung Mehr lesen
Die Schließung der Horst-Schwartz-Halle wegen Einsturzgefahr hat in den Trainings- und Spielbetrieb des Wittener Handballsports eine Lücke gerissen, die nicht komplett geschlossen werden kann. Diese Befürchtung hat die Antwort der Stadtverwaltung auf zwei Fragen einer umfassenderen Anfrage unserer Ratsfraktion jetzt bestätigt. Demnach kann der Sportbetrieb des betroffenen HSV Herbede nur in sehr eingeschränkter Form in …
Horst-Schwartz-Halle: Lücke ist nicht zu schließen Mehr lesen
Bereits seit einigen Wochen rollen endlich wieder weniger schwere LKW über die Husemannstraße. Für diese Entlastung der von Lärm geplagten Anwohner haben Frank Krebs und Petra Schubert, die zuständigen Ratsmitglieder unserer Fraktion gesorgt: „Die massiven Beschwerden waren für uns gut nachvollziehbar. Da die Antwort auf unsere diesbezügliche Anfrage an die Stadtverwaltung noch auf sich warten …
Ratsmitglieder sorgen für mehr Ruhe auf der Husemannstraße Mehr lesen
Die SPD Witten begrüßt das Urteil des Landesverfassungsgerichts, die Abschaffung der Stichwahl bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig zu erklären. Der Stadtverbandsvorsitzende Axel Echeverria erklärt: „Das ist ein guter Tag für die Demokratie in NRW. Ohne Stichwahl wären Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten bei mehreren Mitbewerbern womöglich mit 25 Prozent oder weniger ins Rathaus eingezogen. Anders bei der Stichwahl: …
Stichwahl bleibt – SPD Witten begrüßt Gerichtsurteil Mehr lesen
Die Anzahl der Beschwerden von Anwohnern über den Lärm im Umfeld der beiden Autobahnbrücken in Buchholz/Kämpen hat wieder zugenommen. „Immer wieder werde ich darauf inzwischen von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, die nicht einmal direkt in der Rüsbergstraße oder im unmittelbaren Umfeld der Talbrücke Hammertal wohnen“, erklärt Martin Kuhn, einer der stellvertretenden Vorsitzenden unserer Ratsfraktion. Neuer …
Die ÖPNV-Haltestellen am Marienhospital und am Rathaus gehören zu den 12 Wittener Haltepunkten, die ab Mitte kommenden Jahres mit fahrgastfreundlicher Technik ausgestattet werden. Das haben wir durch eine Anfrage an die Stadtverwaltung jetzt erfahren. „Wer dort einsteigen möchte, kann künftig die exakte Ankunftszeit des Busses oder der Bahn ablesen“, beschreibt unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende Martin Kuhn …
Die SPD Witten zieht ein positives Fazit nach Ende der Mitgliederbefragung. Seit Samstagabend steht fest, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans künftig die Sozialdemokratie führen sollen.
Auf der Hauptversammlung der SPD Witten im Vorfeld des Bundesparteitages haben die Parteimitglieder offen und kontrovers über die Arbeit und Zukunft der Großen Koalition in Berlin diskutiert.