Den Stillstand in Witten tragen wir nicht mit.
Daher hat unsere Ratsfraktion dem Haushalt der Stadt für 2023 nicht zugestimmt. In seiner Haushaltsrede hat unser Fraktionsvorsitzender Dr. Uwe Rath den Grund dafür genannt: „Wir können mit Blick auf die vielen Probleme in unserer Stadt nicht verantworten, das Zahlenwerk mitzutragen, das keine Verbesserungen in zentralen Fragen verspricht.“
Kaum Hoffnung auf mehr Grün
Unsere Fraktion hatte Lösungsvorschläge gemacht, die mit Blick auf das über 350 Mio. Euro schwere Gesamtvolumen des Haushalts bescheidene Kosten nach sich gezogen hätten. Doch da sich keine Ratsmehrheit für diese wichtigen Anliegen fand, besteht zum Beispiel wenig Hoffnung darauf, dass demnächst mehr Grün in die Innenstadt Einzug hält. Das organisatorische Problem der Verwaltung, das dafür verantwortlich ist, bleibt ungelöst.
Der Innenstadt-Impuls bleibt aus
Ohne den Einsatz einer dafür ausgebildeten Fachkraft werden sich zudem kaum neue Impulse für die Entwicklung der Innenstadt ergeben. Dabei wäre die Ansiedlung von Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen ein lohnendes Ziel.
Zu wenig Tempo bei der Klimafolgenanpassung
Offenbar besteht in den anderen Fraktionen und im Rathaus auch zu wenig Interesse daran, das gerade erst verabschiedete Klimafolgenanpassungskonzept wirksam zu steuern. Um die Bürger*innen künftig besser vor Extremwetterereignissen schützen zu können, wollten wir diesen Aufgabenbereich personell besser ausstatten.
Für ein l(i)ebenswertes Witten
„Es ist überhaupt nicht hilfreich, dass Witten Lösungen für die genannten Probleme nun wieder auf die lange Bank geschoben hat“, bedauert Uwe Rath. Und er bekräftigt: „Wir werden weiter dafür kämpfen, dass unsere Stadt lebens- und liebenswert bleibt.“
Im Rat hatte er die Vorstellungen der SPD dazu ausführlicher beschrieben. Interessierte können das hier nachlesen: Haushaltsrede
