Vor einigen Wochen überraschten Sperrpfosten und Verbotsschilder die Anwohner aus dem Umfeld eines Teilabschnitts der Straße Im Homberge auf sehr unangenehme Art und Weise: Der gewohnte Weg war plötzlich nicht mehr benutzbar. Wie unser Ratsherr Claus Humbert durch eine Anfrage jetzt erfuhr, ist die Stadtverwaltung aber zuversichtlich, dass sie die Straßensperrung durch den Privateigentümer wieder rückgängig machen kann. Offenbar laufen derzeit in dieser Angelegenheit intensive Verhandlungen.
Claus Humbert„Es wird ein positives Ergebnis erwartet“, hat die Stadtverwaltung dem Sozialdemokraten in ihrer schriftlichen Antwort versichert. Aus ihrer Sicht können Radfahrer und Fußgänger den abgesperrten Bereich ohnehin weiter nutzen. In ihren Ausführungen erklärt Bürgermeisterin Sonja Leidemann, ein aktueller Anlass für die Sperrung sei nicht erkennbar.
Wer übernimmt die Haftung?
„Aus den Antworten wird allerdings deutlich, dass der Hintergrund eine Meinungsverschiedenheit über die Verkehrssicherungspflicht ist“, informiert Claus Humbert. Das Tiefbauamt stehe dabei offenbar seit Oktober mit dem Anwalt des Eigentümers der Straße in Kontakt. Der Jurist habe eine Klärung der Haftungsfrage gefordert. „Die Stadt soll schriftlich bestätigen, dass sie die Verkehrssicherungspflicht für die Straße übernimmt“, erläutert Ratsherr Humbert.
Angebot wurde abgelehnt
Erstaunlich an dieser Forderung sei, dass das Tiefbauamt dem Eigentümer offenbar bereits frühzeitig ein entsprechendes Angebot nach den Bestimmungen des Straßen- und Wegegesetzes NRW gemacht habe. Claus Humbert: „Der Anwalt hat es nach Auskunft der Stadt jedoch im Namen seines Mandanten abgelehnt.“
Müllabfuhr hat Schlüssel
Die Stadtverwaltung stuft die Umwege, die Anwohner aus 14 betroffenen Gebäuden durch die Sperrung derzeit in Kauf nehmen müssen, als „übergangsweise zumutbar“ ein und verweist auf die im Gegenzug aufgehobene Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Straße Am Rennebaum. Die Müllabfuhr habe die Schlüssel, um bei ihren Einsätzen die Poller aus dem Weg zu räumen.
Präzedenzfall Wartenbergweg?
Claus Humbert hofft sehr darauf, dass die Sperrung bald aufgehoben werden kann: „Ich sehe eine Parallele zur Sperrung am Wartenbergweg. Eines ist für mich klar: Solche Beispiele dürfen in Witten nicht Schule machen.“
