Wann werden die maroden Straßen ausgebessert oder erneuert? Seit 2021 hat das alle zwei Jahre neu erarbeitete Straßen- und Wegekonzept der Stadtverwaltung über die Prioritäten bei den bevorstehenden Bauarbeiten informiert. Doch im vergangenen Jahr wartete die Politik vergeblich auf die Neuauflage. Wie unsere Fraktion in Erfahrung gebracht hat, bekommen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Politik aber bald wieder einen Überblick.
Zweijahresrhythmus ist hinfällig
„Bis zur Mitte dieses Jahres soll der neue Plan vorliegen“, weiß Robert Beckmann, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, durch eine gemeinsame Anfrage mit unserer Verkehrspolitikerin Ute Niederhagemann und unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Uwe Rath inzwischen. „Der Zweijahresrhythmus ist inzwischen nämlich hinfällig. Überhaupt ist die ursprüngliche Verpflichtung der Stadt, den Plan aufzustellen, durch eine Gesetzesänderung entfallen“, ergänzt der Sozialdemokrat. Die Antwort des Bürgermeisters Dirk Leistner hatte darüber ebenfalls Aufschluss gegeben.
Hilfreiches Instrument
Ute Niederhagemann begrüßt sehr, dass die Bauverwaltung das Konzept für die interne Nutzung freiwillig fortschreiben wird. „Die Übersicht hat sich nach Angaben der Verwaltung in den letzten Jahren als hilfreich bei der internen und externen Abstimmung für die Baumaßnahmen erwiesen. Dementsprechend werden auch künftig die Prioritäten bei den Baumaßnahmen aktualisiert und zwischen den beteiligten Ämtern abgestimmt“, erläutert die Ratsfrau.
Vorgeschichte
„Ursprünglich war das Konzept die Voraussetzung dafür, dass das Land der Stadt die Kosten für die kommunalen Baumaßnahmen nach dem Kommunalen Abgabengesetz in Witten erstattet hat. Zuvor waren die Anlieger damit belastet worden“, erinnert Robert Beckmann an die Vorgeschichte des Straßen- und Wegeplans. „Insgesamt hat sich das alles positiv entwickelt“, zeigen sich die beiden Ratsmitglieder der SPD zufrieden. Unter anderem sei nun der Zeitdruck für die Verwaltung entfallen, „und die von den Kosten entlasteten Bürgerinnen und Bürger werden weiter Einblick in die Planungen der Stadt erhalten. “
Aktualisierungen
Mitte 2026 soll der Ausschuss für Mobilität und Verkehr nun die neue Übersicht über das Konzept für die Straßenbaumaßnahmen in den nächsten zwei bis drei Jahren erhalten. Er muss aber nicht mehr darüber beschließen: „Das Tiefbauamt soll uns dann wohl in regelmäßigen Abständen den aktuellen Stand der Prioritäten bei den Baumaßnahmen erläutern“, berichten Robert Beckmann und Ute Niederhagemann, die beide Mitglied in diesem Fachausschuss sind.
Übersicht behalten
Sie unterstreichen, das sei ihnen sehr wichtig: „Und wir werden dafür Sorge tragen, dass uns diese Informationen immer rechtzeitig sowie in größeren zeitlichen Abständen auch in schriftlicher Form erreichen. Denn das hilft uns und den Bürgerinnen und Bürgern, den Überblick zu behalten.“
