SPD Stadtverband Witten

Schließung des SoKu-Treffs „Trotz allem“

Ratsfraktion


Christian Köinig

Anfang September bezog das Soziokulturelle Zentrum (SoKu) mit seinem alternativen Jugendtreff „Trotz allem“ neue Räumlichkeiten in der Augustastraße 58, die zuvor vom Portugiesischen Kulturverein als Vereinsheim genutzt wurden. Das SoKu wurde weder bei der Suche nach Räumlichkeiten sowie deren Renovierung und Einrichtung von der Stadt unterstützt, noch wurden diesbezüglich Auflagen wegen Lärmschutz o. ä. gemacht, obwohl die Stadt von den Umzugsplänen Kenntnis hatte. Nach der Übernahme der Räume vom Portugiesischen Kulturverein wurden auch keine baulichen Veränderungen vorgenommen.

Trotzdem wurde das SoKu am 25.10.2006 nach einer Ortsbesichtigung durch Feuerwehr, Bauordnungsamt und Ordnungsamt wegen angeblich zu hoher Lärmbelästigung der Anwohner und verschlossener Rettungstüren geschlossen.

Die SPD-Fraktion hat deshalb die Verwaltung in einer Anfrage um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

• Weshalb gibt es jetzt eine Beanstandung verschlossener Rettungswege und -türen, obwohl die Räumlichkeiten baulich unverändert blieben und früher vom Portugiesischen Kulturverein in der gleichen Art und Weise genutzt wurden?

• Warum gab es von Seiten der Bau(ordnungs)behörde vor bzw. bei Übernahme der Räumlichkeiten keine Hinweise gegenüber dem SoKu bezüglich eventuell auftretender Probleme zur Lärmbelästigung bzw. Rettungswegproblematik?

• Warum gab es von Seiten der Stadt, der die Pläne zur Übernahme der Räumlichkeiten durch das SoKu zumindest ortsbezogen bekannt waren, keine Vorprüfung, ob die Räumlichkeiten und ihre Lage überhaupt für eine Einrichtung dieser Art geeignet sind, wie jetzt angezweifelt wird?

• Warum hat die Bauordnungsbehörde nach dem Ortstermin am 25.10.2006 dem SoKu nicht zunächst unter Fristsetzung die Möglichkeit zur Abstellung der o. g. Missstände eingeräumt, sondern unverzüglich die Schließung angeordnet?

Christian König
Ratsmitglied

 
 

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Dr. Nadja Büteführ

 

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