Am Montag (3.2.2020) entscheidet der Rat der Stadt Witten über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Bebauung des Kornmarktes. Die SPD-Ratsfraktion wird der Bewertung der Verwaltung folgen und das Bürgerbegehren gegen die Bebauung für unzulässig erklären.
„Wir finden gut, dass sich Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung unseres Gemeinwesens beteiligen und ihre Meinung sagen. Direktdemokratische Instrumente wie Bürgerbegehren sind wichtige Mitbestimmungsrechte, die wir ausdrücklich gutheißen“, sagt Fraktionsvorsitzender Dr. Uwe Rath. „Allerdings hatte es bereits vor dem Beschluss, den Kornmarkt zu bebauen, eine breite öffentliche Beteiligung gegeben – sowohl darüber, ob es eine Bebauung geben soll, als auch darüber, wie der Platz künftig aussehen soll. Insofern ist der Zeitpunkt des Begehrens der falsche.“ Der Stadtentwicklungsausschuss hatte bereits am 8. März 2018 über das Vorhaben abgestimmt.
Bürgerbegehren: Argumente der Initiatoren nicht schlüssig
Neben der Ratsfraktion steht auch der SPD-Stadtverband weiter voll hinter dem Großprojekt. Lara Quell vom Ortsverein Innenstadt und Mitglied im Stadtverbandsvorstand hält die Argumente der Initiatoren für nicht schlüssig: „Was die Initiatoren verschweigen: Der Platz wird nur zu einem Drittel bebaut. Dort, wo es heute kein Grün gibt, sollen künftig Bäume stehen – eine versiegelte Fläche wird entsiegelt. Außerdem entsteht dringend benötigter Wohnraum.“
Stadtverbandsvorsitzender Axel Echeverria hält es grundsätzlich für sinnvoll, den Autoverkehr in der Innenstadt langfristig zu reduzieren: „Wir sollten Rad- und öffentlichen Nahverkehr stärken. Bei Parkflächen für Autos sollten wir das Augenmerk eher auf Flächen am Rande der Innenstadt legen. Den Kern der Innenstadt wollen wir beleben: Wohnungen in Verbindung mit Gastronomie, viel Grün und dem Sackträger-Brunnen auf dem Kornmarkt werden die Aufenthaltsqualität deutlich steigern.“
