Parteitag stimmt gegen sofortigen Ausstieg aus der Berliner „Groko“

Auf der Hauptversammlung der SPD Witten im Vorfeld des Bundesparteitages haben die Parteimitglieder offen und kontrovers über die Arbeit und Zukunft der Großen Koalition in Berlin diskutiert.

Auf der Hauptversammlung der SPD Witten im Vorfeld des Bundesparteitages haben die Parteimitglieder offen und kontrovers über die Arbeit und Zukunft der Großen Koalition in Berlin diskutiert.

In einer intensiven und ehrlichen Debatte wurden sowohl Erfolge (etwa die Grundrente für Geringverdiener, „Halbe-Halbe bei der Krankenversicherung oder der Azubi-Mindestlohn) als auch Kritik und Vorbehalte aufgezeigt – zum Beispiel wurden ein linkerer Kurs oder ein schärferer Klimaschutz gefordert. Der Antrag der Jusos zur sofortigen Beendigung der „Groko“ wurde knapp abgelehnt. Die Entscheidung zeigt, wie hoch emotional und differenziert diese Frage für viele SPD-Mitglieder immer noch ist. Wie es mit der Großen Koalition Berlin weitergeht, entscheidet der SPD-Parteitag, der am 6.12. beginnt.

Als Gastredner sprachen neben dem Wittener Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack auch Bürgermeisterin Sonja Leidemann und Wittens IG Metall-Mathias Hillbrandt. Hillbrandt verwies u.a. auf eine schwächelnde Wirtschaft. Teilweise müssten lokale Betriebe Kurzarbeit anmelden oder Mitarbeiter entlassen. Die Wittener SPD ist in regelmäßigem Austausch mit der Gewerkschaft.