SPD Stadtverband Witten

14.02.2018 in Ratsfraktion

Muttental: Keine Pferde auf den Hauptweg schicken

 

Pferde sind schön anzusehen. Doch wenn Spaziergänger und Reiter sich auf zu engem Raum begegnen, ist das nicht immer ein Grund zur Freude. SPD-Ratsherr Klaus Wiegand (Foto) betrachtet daher die Entscheidung des Kreises, befestigte Spazierwege auch für das Reiten freizugeben, mit Skepsis. Vor allem auf dem Hauptweg im Muttental sei das überhaupt nicht machbar.

 

01.02.2018 in Ortsverein

Neuer OV-Herbede

 

 

Was schon lange geplant und im vorigen Jahr beschlossen wurde, haben es die drei traditionsreichen SPD Ortsvereine Durchholz/Bommerholz, Vormholz und Herbede nun in die Tat umgesetzt. In einer Gründungsversammlung, die im Vormholzer Bürgerzentrum stattfand, ist unter der Leitung des SPD Unterbezirks Ennepe-Ruhr und dessen Beauftragten Axel Echerverria, der einstimmige Beschluss gefasst worden, rückwirkend zum 01.Januar 2018 in nur noch einem SPD Ortsverein unter dem Namen „Herbede“ zusammen zu arbeiten.

 

 

22.01.2018 in Ratsfraktion

Drei Teiche: Naturschutz und Bürgerbelange müssen besser ausbalanciert werden

 
Die Ratsmitglieder Klaus Wiegand (l.) Susanne Bergstein und Robert Beckmann vor der Infotafel zur Renaturierung,

Mit eigenen Augen haben sich drei Ratsmitglieder der SPD jetzt auf dem renaturierten Gelände der Drei Teiche angesehen, woran sich die Verärgerung etlicher Nutzer an der noch gar nicht vollendeten Neugestaltung festmacht. Robert Beckmann, Susanne Bergstein und Klaus Wiegand hatten Bürger und die Stadtverwaltung eingeladen, vor Ort Erläuterungen und Kritik vorzubringen. Ihr gemeinsames Fazit: „Die Verwaltung muss sich noch einmal überlegen, wie sie den Vorstellungen der Bürger näher kommt.“

 

 

 

18.01.2018 in Ratsfraktion

Neue Lärmschutzwand an der A 43 entsteht ab März

 

Die Anwohner aus Buchholz und Kämpen werden künftig besser vor Autobahnlärm geschützt. Wie Martin Kuhn, stv. Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, jetzt auf Anfrage vom Landesbetrieb Straßen.NRW erfuhr, soll ab Mitte März auf der A 43 in Fahrtrichtung Wuppertal eine neue Lärmschutzwand errichtet werden. Nach Angaben von Heiko Rumpel, Abteilungsleiter „Konstruktiver Ingenieurbau“ für die Region Hamm und Krefeld, erstreckt sich der Neubau über die Autobahnbrücke Rüsbergstraße hinweg und wird 420 Meter lang.

 

19.12.2017 in Ratsfraktion

Wo ist Platz für einen Tierfriedhof?

 

Immer wenn ein Haustier stirbt, ist das für seine Besitzer sehr traurig. Zu dem Verlust kommt oft noch die schwierige Frage der Bestattung. Schließlich soll der Vierbeiner würdig verabschiedet und nach langen gemeinsamen Jahren nicht einfach entsorgt werden. „In anderen Städten, z.B. in Dortmund, gibt es einen Tierfriedhof“, weiß SPD-Ratsmitglied Susanne Bergstein (Foto). Sie wünscht sich ein solches Angebot auch für Witten und möchte daher prüfen lassen, ob es hier einzurichten wäre. Sie hat jetzt einen Antrag auf den Weg gebracht, den auch die CDU im Rahmen des Bürgerbündnisses unterstützt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz soll im nächsten Jahr darüber diskutieren.

 

18.12.2017 in Ratsfraktion

Neue Steuer soll Wettbüro-Geschäft unattraktiver machen

 

 

Tippen, wetten, gewinnen - mit skeptischen Blicken beobachten viele Wittener, dass in der Innenstadt immer mehr Wettbüros eröffnen und mit unausgesprochenen Verheißungen locken. „Wir teilen deren Bedenken“, bekräftigen Beate Gronau (Foto), stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, und der Sachkundige Bürger Philip Raillon. Beide haben daher bereits vor einem Monat die Initiative zur Einführung einer Wettbürosteuer ergriffen. Mit Unterstützung der CDU haben sie einen Antrag in den Rat eingebracht, über den zu Beginn des neuen Jahres diskutiert werden soll.

 

15.12.2017 in Ratsfraktion

Willkommen im Hauptbahnhof zur Sprechstunde über Verkehrsthemen

 

Anregungen und Kritik zum Straßenverkehr nimmt am Montag, 18. Dezember, der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Rat der Stadt Witten, Martin Kuhn, entgegen. Zwischen 10 und 12 Uhr hält sich der stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Fraktionsgeschäftsstelle für Gespräche bereit. Die Räume befinden sich im Hauptbahnhof, Bergerstraße 35. Der Eingang befindet sich gleich neben dem Busbahnhof. Spontane Besucher sind willkommen. Wer eine Wartezeit vermeiden möchte, kann sich jedoch vorab unter Tel. 581 10 92 oder per Mail an spd@stadt-witten.de im Fraktionsbüro anmelden.

 

14.12.2017 in Ratsfraktion

Neue Chance für S-Bahn-Haltestelle an der Universität

 

Aktuell fordert ein Antrag der Piraten an den Rat eine Unterstützung der Stadtverwaltung für die Einrichtung eines S-Bahn-Haltepunktes an der Universität Witten/Herdecke ein. Was er nicht berücksichtigt: Von politischer und städtischer Seite sind die Weichen dafür schon längst gestellt, seit sich 1999 der damalige Bürgermeister Klaus Lohmann (SPD) für diese Idee stark gemacht hatte. „Die Piraten rennen damit nur offene Türen ein“, bewertet der Verkehrsausschussvorsitzende Martin Kuhn (Foto) daher den Antrag.

 

RALF-KAPSCHACK.DE

 

Dr. Nadja Büteführ

 

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WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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