SPD Stadtverband Witten

19.10.2017 in Ratsfraktion

LKW-Verbot auf Herbeder Ruhrbrücke wird erweitert

 

 

 

Schwere LKW missachten immer wieder das für sie ausgeschilderte Verbot und fahren über die dreiteilige Herbeder Ruhrbrücke. Wie die SPD jetzt durch eine Anfrage an die Stadtverwaltung zum erforderlichen Brückenneubau erfuhr, sieht der zuständige Landesbetrieb Straßen.NRW sich daher gezwungen, das Verbot so schnell wie möglich weiter auszudehnen. „Im Moment dürfen noch Lastwagen mit einem Gewicht von 28 Tonnen die Brücke passieren, diese Regelung wird jetzt auf 7,5 Tonnen heruntergeschraubt“, kündigt daher Martin Kuhn (Foto), der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, an.

 

16.10.2017 in Ratsfraktion

"Landesregierung bricht ihr Wort“: Kein Geld für die Eingliederung der Flüchtlinge

 

Entgegen der Ankündigung von CDU und FDP in der Zeit ihrer Opposition wird die Landesregierung die sogenannte Integrationspauschale 2017 nicht an die Kommunen weitergeben. „Wir sind bitter enttäuscht, dass das Land so entschieden hat“, bekräftigt der Wittener SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto). Angesichts der Ankündigungen vor der Wahl könne man das nur als klaren Wortbruch bezeichnen.

 

29.09.2017 in Ratsfraktion

Stadt kann Erfolgsprojekt am Crengeldanz nicht retten

 
Ratsmitglied Claus Humbert sieht die Landesregierung in der Verantwortung.

Die Stadt sieht sich nicht in der Lage, das erfolgreiche Eltern-Kind-Projekt „Crengeldanz hält zusammen“ zu retten. Das hat Bürgermeisterin Sonja Leidemann jetzt der SPD-Fraktion auf ihre Anfrage hin mitgeteilt. Zum Jahresende läuft die Landesförderung für den Treffpunkt aus, der seit seinem Start im Dezember 2016 vor allem bei Familien mit Migrationshintergrund einen großen Zuspruch erzielt hat. Ihm ist es gelungen, auch die Schulkinder, die im Offenen Ganztagsangebot der Crengeldanzschule keinen Platz mehr gefunden haben, von der Straße zu holen.

 

21.09.2017 in Ratsfraktion

Land greift der Stadt in die Tasche: 541 266 Euro

 

Die schwarz-gelbe Landesregierung will die Krankenhausinvestitionsförderung einmalig erhöhen. „Das ist eigentlich erfreulich, denn Qualität und Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser sind wichtig. Doch leider sollen schon wieder die Kommunen dafür tief in die Tasche greifen“, betrachtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto) diese Nachricht kritisch.

 

18.09.2017 in Ratsfraktion

Klageandrohung: Noch kein Signal von der Deutschen Umwelthilfe

 

Nach ihrer Klageandrohung in den Medien zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte hat die Deutsche Umwelthilfe noch keinen Kontakt mit der Wittener Stadtverwaltung aufgenommen. Das hat die Verwaltung der SPD-Fraktion jetzt auf eine Anfrage hin mitgeteilt. Demnach liegen ihr auch aus anderer Quelle keine Informationen dazu vor, wie der Verband mit den Grenzwertüberschreitungen beim Stickstoffdioxid in der Ruhrstadt umgehen möchte. „Viele Bürger sind verunsichert“, begründet Martin Kuhn (Foto), der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, seine Initiative für die Anfrage. Kommt auf Besitzer von Diesel-PKW demnächst ein Fahrverbot in der Innenstadt zu?

 

12.09.2017 in Stadtverband

Ankündigung einer Hauptversammlung

 

Der Stadtverbandsvorstand der Wittener SPD kündigt eine Hauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstands für den 18.11.2017 um 9:30 an.

 

01.08.2017 in Ratsfraktion

Erfolgsprojekt "Crengeldanz hält zusammen" ist gefährdet

 

Mit großer Sorge sieht die SPD-Ratsfraktion, dass die Förderung für das erfolgreiche Eltern-Kind-Projekt „Crengeldanz hält zusammen“ der AWO zum Jahresende ausläuft. Der sozialpolitische Sprecher Claus Humbert (Foto) und der Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath haben aus diesem Grund eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet, die ergründen soll, wie das erfolgreiche Angebot abgesichert werden könnte. Der Treffpunkt für Eltern und Kinder findet seit Dezember 2016 besonders bei Familien mit Migrationshintergrund großen Zuspruch und hat sich im Quartier schnell zu einem wichtigen Dreh- und Angelpunkt entwickelt.

 

14.07.2017 in Ratsfraktion

Gefahr durch Wildwechsel an der Ardeystraße ist gebannt

 

Die Gefahr von Unfällen durch Wildwechsel im Waldgebiet der Ardeystraße ist so gut wie gebannt. Wie das Betriebsamt jetzt der SPD-Fraktion mitteilte, ist der Zaun auf der einen Straßenseite komplett repariert, auf der anderen Straßenseite nähern sich die Arbeiten dem Ende. Aus Sorge um das Leben von Mensch und Tier hatten die beiden SPD-Ratsmitglieder Susanne Bergstein (Foto) und Robert Beckmann bereits im November vergangenen Jahres eine Anfrage zum Zustand der Zäune gestellt.

 

 

27.06.2017 in Ratsfraktion

Sparkasse: Bürger und Rat haben Anspruch auf lückenlose Aufklärung

 

Eine lückenlose Aufklärung der im Raume stehenden Vorwürfe gegen Mitglieder des Sparkassenvorstands fordern die SPD-Ratsfraktion und der SPD-Stadtverband in einer gemeinsamen Presseerklärung.  Dabei geht es um die Immobiliengeschäfte einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR), die ein Vorstandsmitglied des Geldinstitutes gegründet haben soll. „Umfassende Informationen müssen so schnell wie möglich fließen und nachvollziehbar sein“, formulieren der Stadtverbandsvorsitzende Ralf Kapschack und der Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto) ihre Erwartungen.

 

09.06.2017 in Ratsfraktion

Baumschutz-Kampagne droht Äpfel und Birnen zu verwechseln

 

Baumschutz ist eine emotionale Angelegenheit. Das zeigte sich nicht nur in der Ratssitzung, bei der im Mai die Lockerung der Baumschutzsatzung durch eine Mehrheit von SPD, CDU und FDP beschlossen wurde. Deutlich wird das auch durch den Einwohnerantrag „Baum ab? Nein danke!“ den fünf kleine Ratsfraktionen jetzt auf den Weg gebracht haben. „Die sachlichen Argumente sollten dabei aber nicht auf der Strecke bleiben“, wünscht sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto). Durchaus bedenklich findet er, dass die Kampagne für den Einwohnerantrag am Dienstag mit einem Vortrag über die Folgen der Abschaffung der Baumschutzsatzung in Duisburg werben möchte. "Die Abschaffung der Satzung ist für uns kein Thema und sie wird es nach menschlichem Ermessen auch nie sein“, erklärt der Sozialdemokrat und Umweltexperte.

 

RALF-KAPSCHACK.DE

 

Dr. Nadja Büteführ

 

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