SPD Stadtverband Witten

27.06.2017 in Ratsfraktion

Sparkasse: Bürger und Rat haben Anspruch auf lückenlose Aufklärung

 

Eine lückenlose Aufklärung der im Raume stehenden Vorwürfe gegen Mitglieder des Sparkassenvorstands fordern die SPD-Ratsfraktion und der SPD-Stadtverband in einer gemeinsamen Presseerklärung.  Dabei geht es um die Immobiliengeschäfte einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR), die ein Vorstandsmitglied des Geldinstitutes gegründet haben soll. „Umfassende Informationen müssen so schnell wie möglich fließen und nachvollziehbar sein“, formulieren der Stadtverbandsvorsitzende Ralf Kapschack und der Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto) ihre Erwartungen.

 

09.06.2017 in Ratsfraktion

Baumschutz-Kampagne droht Äpfel und Birnen zu verwechseln

 

Baumschutz ist eine emotionale Angelegenheit. Das zeigte sich nicht nur in der Ratssitzung, bei der im Mai die Lockerung der Baumschutzsatzung durch eine Mehrheit von SPD, CDU und FDP beschlossen wurde. Deutlich wird das auch durch den Einwohnerantrag „Baum ab? Nein danke!“ den fünf kleine Ratsfraktionen jetzt auf den Weg gebracht haben. „Die sachlichen Argumente sollten dabei aber nicht auf der Strecke bleiben“, wünscht sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto). Durchaus bedenklich findet er, dass die Kampagne für den Einwohnerantrag am Dienstag mit einem Vortrag über die Folgen der Abschaffung der Baumschutzsatzung in Duisburg werben möchte. "Die Abschaffung der Satzung ist für uns kein Thema und sie wird es nach menschlichem Ermessen auch nie sein“, erklärt der Sozialdemokrat und Umweltexperte.

 

07.06.2017 in Ratsfraktion

Antrag fordert gezielte Unterstützung für Herbede

 

Ein Stadtteilentwicklungskonzept Herbede soll künftig als Planungs- und Orientierungsinstrument Perspektiven für das Stadtteil-Zentrum und seine Ortsteile aufzeigen. Das fordert ein Antrag, den das Bürgerbündnis auf Initiative der SPD-Ratsfraktion jetzt auf den Weg gebracht hat. „Es geht uns dabei um die Bereiche Wohnen, Verkehr, Arbeit, Freizeit, Versorgung und Handel“, erläutert SPD-Ratsherr Klaus Pranskuweit (Foto). „In dem Konzept sollen sich auch die Anregungen der Bevölkerung, der Gewerbetreibenden, der Immobilieneigentümer sowie der in unterschiedlicher Weise involvierten Gruppierungen wiederfinden“, fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath. Zur Finanzierung soll die Verwaltung nach Möglichkeit öffentliche Fördermittel generieren.

 

24.05.2017 in Ratsfraktion

Parkplatz an der Herdecker Straße birgt für Autos Tücken

 

Tückische Löcher klaffen in der Oberfläche des Parkplatzes an der Herdecker Straße gegenüber dem Schwedenheim. So mancher Wanderer, Lauftreff-Teilnehmer oder Besucher des Kahlen Plack hat sich dort schon gravierende Schäden an seinem PKW zugezogen. „Auch die Ausbesserungen Mitte Februar 2017 haben leider nicht zum gewünschten Effekt geführt“, hat SPD-Ratsmitglied Susanne Fuchs jetzt festgestellt.

 

22.05.2017 in Bundespolitik

Entwurf des Wahlprogramms

 

Der Bundesvorstand der SPD hat einen ersten Entwurf für das Regierungsprogramm 2017 vorgelegt.

Den Vorschlag aus Berlin finden Sie hier.

 

19.05.2017 in Ratsfraktion

Zebrastreifen vor dem Rigeikenhof soll Fußgänger besser schützen

 

Wer auf Höhe des Rigeikenhofes als Fußgänger die Elberfelder Straße (L525) überqueren möchte, tut gut daran, sich zu beeilen: Aus Richtung Sprockhövel nähert sich der Verkehr oft mit hoher Geschwindigkeit – und die Fahrzeuge kommen aus einer schlecht einsehbaren Kurve. Ob ein Zebrastreifen das Überqueren der Elberfelder Straße vor dem Rigenkeinhof in Bommern sicherer machen kann, soll die Stadtverwaltung daher jetzt nach dem Wunsch der SPD-Ratsfraktion überprüfen. Die beiden Bommeraner Ratsherren Christoph Malz und Klaus Wiegand (Foto) haben dazu einen Antrag an den Rat auf den Weg gebracht, den auch die CDU-Fraktion mitträgt.

 

 

08.05.2017 in Ratsfraktion

Stau und Umleitungsverkehr – Buchholzer leiden unter Baustellen

 

Wegen der aktuellen Verkehrsentwicklung sind die Nutzer des Kommunalen Kindergartens in Buchholz, der Förderverein zum Erhalt der ev. Kirche Buchholz, die Friedhofsbesucher, die Freiwillige Feuerwehr sowie Eltern und Lehrkräfte der Buchholzer Grundschule und zahlreiche Sportvereine besorgt. Alle Einrichtungen sind an der Buchholzer Straße gelegen, auf der wegen einer Baustelle auf Hattinger Stadtgebiet derzeit ein reger Umleitungsverkehr zu beobachten ist. Die Gelsenwasser AG verlegt auf einem Teilabschnitt der Wittener Straße (L924) eine Wasserhauptleitung. Die Umleitung stadtauswärts führt über die schmale Buchholzer Straße. An der Kreuzung Steinen Haus staut sich dadurch der Verkehr. Die Anwohner befürchten, dass ihre aktuellen Probleme bei der Stadtverwaltung zu wenig bekannt sind und haben sich mit ihren Sorgen an Martin Kuhn (Foto), den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion, gewandt. Mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung möchte er sie unterstützen.

 

28.04.2017 in Ratsfraktion

Ärgerliche Müllprobleme im Herbeder Fußgängertunnel

 

Alte Pantoffeln, leere Plastiktüten und anderer Unrat – diese „Ausstattung“ des Fußgängertunnels unter den Eisenbahngleisen, der grob beschrieben den Herbeder Ortskern mit dem Kemnader Stausee sowie mit dem Haus Herbede verbindet, stieß dem SPD-Ratsmitglied Sabine Marunga (Foto) Mitte März äußerst unangenehm auf. Sie erkundigte sich beim Betriebsamt, wann die nächste Reinigung dort ansteht und erfuhr, dass der Regionalverband Ruhr (RVR) dafür zuständig ist. Denn die Museumsbahn ist auf den Gleisen unterwegs.

 

28.04.2017 in Ratsfraktion

Nur sechs von 17 Grundschulen bieten Frühbetreuung an

 
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Malz

Viele Grundschuleltern vermissen schmerzlich eine Frühbetreuung für ihre Kinder. Wie eine Anfrage der SPD-Fraktion jetzt ergab, können nur sechs von 17 Wittener Grundschulen den Eltern diese Leistung anbieten. „Dabei ist die Einschulung für viele Eltern, die selbst früh an ihrem Arbeitsplatz erscheinen müssen, ein echtes Problem. Ich kenne solche Fälle aus Bommern“, sagt Philip Raillon, Sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion. Nur wer seine Kinder an der Buchholzer, der Herbeder, der Vormholzer, der Rüdinghauser Grundschule oder an der Harkortschule in Stockum und an der Dorfschule in Heven anmeldet, kann sie früh zur Schule bringen und weiß sie dort dann auch sicher aufgehoben.

 

28.04.2017 in Stadtverband

Mai-Kundgebung 2017

 

Auch in diesem Jahr heißt es wieder: Raus zur 1.Mai-Kundgebung!

 

 

RALF-KAPSCHACK.DE

 

Dr. Nadja Büteführ

 

Mitmachen

 

WebsoziInfo-News

19.10.2017 19:21 Der schwarzen Ampel gehören drei Klientelparteien an
Carsten Schneider im Interview mit der WELT Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erwartet interessengeleitete Politik der Jamaikapartner. Seine Fraktion werde seriöse Oppositionsarbeit leisten – AfD und Linke sieht er im polemischen Überbietungswettbewerb. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

16.10.2017 21:42 Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben
Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz – der Schulpolitik – zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg. „Der IQB-Bildungstrend 2016 hat erneut gezeigt, dass Geschlecht, soziale Herkunft und Zuwanderungshintergrund einen Einfluss

16.10.2017 21:40 Niedersachsen-Wahl 2017 „Fulminanter Erfolg“
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. weiterlesen auf spd.de

11.10.2017 18:27 #SPDerneuern
Wir müssen uns neu aufstellen. Wir müssen uns erneuern. Dazu wollen unsere Mitglieder einbeziehen, damit wir gemeinsam unserer SPD zu neuer Stärke verhelfen. Für den Erneuerungsprozess wollen wir uns Zeit nehmen. Folgendes haben wir vor: In den kommenden Wochen führen wir acht regionale Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland durch, zu denen wir alle Mitglieder einladen. Bei diesen acht

09.10.2017 18:28 Martin Schulz – Neustart für die SPD
Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist

Ein Service von websozis.info