SPD Stadtverband Witten

20.11.2017 in Ratsfraktion

Land reicht Geld nicht weiter: Der Stadt entgehen Millionen für die Integration

 

Rund zwei Millionen Euro entgehen der Stadt, weil das Land die Integrationspauschale nicht an die Gemeinden weiterleitet. Das haben der Wittener SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto) und Claus Humbert, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, jetzt durch die Antwort auf eine gemeinsame Anfrage an die Stadtverwaltung erfahren.

 

15.11.2017 in Ratsfraktion

SPD-Ratsfrau Susanne Fuchs will keine Müllberge mehr sehen

 

Müllberge auf der Annenstraße - so kann das nicht weitergehen, findet SPD-Ratsmitglied Susanne Fuchs. Dort wie auch an anderen Stellen in der Stadt stapelten sich lange die Gelben Säcke, weil das Entsorgungsunternehmen AHE vor den Feiertagen in der Monatswende Oktober/November eine vorzeitige Abfuhr eingeplant hatte. Das war zwar so angekündigt, doch viele Bürger bekamen es nicht mit.

 

 

 

24.10.2017 in Ratsfraktion

E-Autos: Sechs neue Ladestationen sollen Ausbau einleiten

 

An sechs Stellen im Stadtgebiet sollen nach dem Wunsch der Stadt und der Stadtwerke künftig neue Stationen für das Aufladen von E-Autos entstehen. Das erfuhr jetzt die SPD-Ratsfrau Susanne Bergstein (Foto) durch eine Anfrage. Sie hatte sich erkundigt, ob das Bundesprogramm Ladeinfrastruktur des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur genutzt werden könne, um das Wittener Angebot auszubauen. Bislang gibt es nur zwei Ladestationen in der Stadt.

 

23.10.2017 in Ratsfraktion

Ein Hoffnungsschimmer für die Kastanienbäume

 

Viele Wittener Kastanienbäume leiden ganz offensichtlich. Die Miniermotte und vor allem das Bakterium Pseudomonas syringae setzen ihnen böse zu. Schon vor drei Jahren hatte die Stadtverwaltung wenig Hoffnung, dass die Bäume die von ihnen ausgelöste Komplexkrankheit überleben. Wie Dr. Uwe Rath, SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz, sowie Ratsherr Claus Humbert (Foto) jetzt auf eine aktuelle Anfrage hin erfuhren, besteht jedoch zumindest Hoffnung, dass einige Bäume überleben. Und, dass widerstandsfähige Sorten gefunden werden, die neu angepflanzt werden können.

 

19.10.2017 in Ratsfraktion

LKW-Verbot auf Herbeder Ruhrbrücke wird erweitert

 

 

 

Schwere LKW missachten immer wieder das für sie ausgeschilderte Verbot und fahren über die dreiteilige Herbeder Ruhrbrücke. Wie die SPD jetzt durch eine Anfrage an die Stadtverwaltung zum erforderlichen Brückenneubau erfuhr, sieht der zuständige Landesbetrieb Straßen.NRW sich daher gezwungen, das Verbot so schnell wie möglich weiter auszudehnen. „Im Moment dürfen noch Lastwagen mit einem Gewicht von 28 Tonnen die Brücke passieren, diese Regelung wird jetzt auf 7,5 Tonnen heruntergeschraubt“, kündigt daher Martin Kuhn (Foto), der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, an.

 

16.10.2017 in Ratsfraktion

"Landesregierung bricht ihr Wort“: Kein Geld für die Eingliederung der Flüchtlinge

 

Entgegen der Ankündigung von CDU und FDP in der Zeit ihrer Opposition wird die Landesregierung die sogenannte Integrationspauschale 2017 nicht an die Kommunen weitergeben. „Wir sind bitter enttäuscht, dass das Land so entschieden hat“, bekräftigt der Wittener SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto). Angesichts der Ankündigungen vor der Wahl könne man das nur als klaren Wortbruch bezeichnen.

 

29.09.2017 in Ratsfraktion

Stadt kann Erfolgsprojekt am Crengeldanz nicht retten

 
Ratsmitglied Claus Humbert sieht die Landesregierung in der Verantwortung.

Die Stadt sieht sich nicht in der Lage, das erfolgreiche Eltern-Kind-Projekt „Crengeldanz hält zusammen“ zu retten. Das hat Bürgermeisterin Sonja Leidemann jetzt der SPD-Fraktion auf ihre Anfrage hin mitgeteilt. Zum Jahresende läuft die Landesförderung für den Treffpunkt aus, der seit seinem Start im Dezember 2016 vor allem bei Familien mit Migrationshintergrund einen großen Zuspruch erzielt hat. Ihm ist es gelungen, auch die Schulkinder, die im Offenen Ganztagsangebot der Crengeldanzschule keinen Platz mehr gefunden haben, von der Straße zu holen.

 

21.09.2017 in Ratsfraktion

Land greift der Stadt in die Tasche: 541 266 Euro

 

Die schwarz-gelbe Landesregierung will die Krankenhausinvestitionsförderung einmalig erhöhen. „Das ist eigentlich erfreulich, denn Qualität und Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser sind wichtig. Doch leider sollen schon wieder die Kommunen dafür tief in die Tasche greifen“, betrachtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto) diese Nachricht kritisch.

 

RALF-KAPSCHACK.DE

 

Dr. Nadja Büteführ

 

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