SPD Stadtverband Witten

12.09.2017 in Topartikel Stadtverband

Ankündigung einer Hauptversammlung

 

Der Stadtverbandsvorstand der Wittener SPD kündigt eine Hauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstands für den 18.11.2017 um 9:30 an.

 

19.10.2017 in Ratsfraktion

LKW-Verbot auf Herbeder Ruhrbrücke wird erweitert

 

 

 

Schwere LKW missachten immer wieder das für sie ausgeschilderte Verbot und fahren über die dreiteilige Herbeder Ruhrbrücke. Wie die SPD jetzt durch eine Anfrage an die Stadtverwaltung zum erforderlichen Brückenneubau erfuhr, sieht der zuständige Landesbetrieb Straßen.NRW sich daher gezwungen, das Verbot so schnell wie möglich weiter auszudehnen. „Im Moment dürfen noch Lastwagen mit einem Gewicht von 28 Tonnen die Brücke passieren, diese Regelung wird jetzt auf 7,5 Tonnen heruntergeschraubt“, kündigt daher Martin Kuhn (Foto), der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, an.

 

16.10.2017 in Ratsfraktion

"Landesregierung bricht ihr Wort“: Kein Geld für die Eingliederung der Flüchtlinge

 

Entgegen der Ankündigung von CDU und FDP in der Zeit ihrer Opposition wird die Landesregierung die sogenannte Integrationspauschale 2017 nicht an die Kommunen weitergeben. „Wir sind bitter enttäuscht, dass das Land so entschieden hat“, bekräftigt der Wittener SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto). Angesichts der Ankündigungen vor der Wahl könne man das nur als klaren Wortbruch bezeichnen.

 

29.09.2017 in Ratsfraktion

Stadt kann Erfolgsprojekt am Crengeldanz nicht retten

 
Ratsmitglied Claus Humbert sieht die Landesregierung in der Verantwortung.

Die Stadt sieht sich nicht in der Lage, das erfolgreiche Eltern-Kind-Projekt „Crengeldanz hält zusammen“ zu retten. Das hat Bürgermeisterin Sonja Leidemann jetzt der SPD-Fraktion auf ihre Anfrage hin mitgeteilt. Zum Jahresende läuft die Landesförderung für den Treffpunkt aus, der seit seinem Start im Dezember 2016 vor allem bei Familien mit Migrationshintergrund einen großen Zuspruch erzielt hat. Ihm ist es gelungen, auch die Schulkinder, die im Offenen Ganztagsangebot der Crengeldanzschule keinen Platz mehr gefunden haben, von der Straße zu holen.

 

21.09.2017 in Ratsfraktion

Land greift der Stadt in die Tasche: 541 266 Euro

 

Die schwarz-gelbe Landesregierung will die Krankenhausinvestitionsförderung einmalig erhöhen. „Das ist eigentlich erfreulich, denn Qualität und Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser sind wichtig. Doch leider sollen schon wieder die Kommunen dafür tief in die Tasche greifen“, betrachtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto) diese Nachricht kritisch.

 

18.09.2017 in Ratsfraktion

Klageandrohung: Noch kein Signal von der Deutschen Umwelthilfe

 

Nach ihrer Klageandrohung in den Medien zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte hat die Deutsche Umwelthilfe noch keinen Kontakt mit der Wittener Stadtverwaltung aufgenommen. Das hat die Verwaltung der SPD-Fraktion jetzt auf eine Anfrage hin mitgeteilt. Demnach liegen ihr auch aus anderer Quelle keine Informationen dazu vor, wie der Verband mit den Grenzwertüberschreitungen beim Stickstoffdioxid in der Ruhrstadt umgehen möchte. „Viele Bürger sind verunsichert“, begründet Martin Kuhn (Foto), der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, seine Initiative für die Anfrage. Kommt auf Besitzer von Diesel-PKW demnächst ein Fahrverbot in der Innenstadt zu?

 

01.08.2017 in Ratsfraktion

Erfolgsprojekt "Crengeldanz hält zusammen" ist gefährdet

 

Mit großer Sorge sieht die SPD-Ratsfraktion, dass die Förderung für das erfolgreiche Eltern-Kind-Projekt „Crengeldanz hält zusammen“ der AWO zum Jahresende ausläuft. Der sozialpolitische Sprecher Claus Humbert (Foto) und der Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath haben aus diesem Grund eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet, die ergründen soll, wie das erfolgreiche Angebot abgesichert werden könnte. Der Treffpunkt für Eltern und Kinder findet seit Dezember 2016 besonders bei Familien mit Migrationshintergrund großen Zuspruch und hat sich im Quartier schnell zu einem wichtigen Dreh- und Angelpunkt entwickelt.

 

14.07.2017 in Ratsfraktion

Gefahr durch Wildwechsel an der Ardeystraße ist gebannt

 

Die Gefahr von Unfällen durch Wildwechsel im Waldgebiet der Ardeystraße ist so gut wie gebannt. Wie das Betriebsamt jetzt der SPD-Fraktion mitteilte, ist der Zaun auf der einen Straßenseite komplett repariert, auf der anderen Straßenseite nähern sich die Arbeiten dem Ende. Aus Sorge um das Leben von Mensch und Tier hatten die beiden SPD-Ratsmitglieder Susanne Bergstein (Foto) und Robert Beckmann bereits im November vergangenen Jahres eine Anfrage zum Zustand der Zäune gestellt.

 

 

RALF-KAPSCHACK.DE

 

Dr. Nadja Büteführ

 

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WebsoziInfo-News

19.10.2017 19:21 Der schwarzen Ampel gehören drei Klientelparteien an
Carsten Schneider im Interview mit der WELT Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erwartet interessengeleitete Politik der Jamaikapartner. Seine Fraktion werde seriöse Oppositionsarbeit leisten – AfD und Linke sieht er im polemischen Überbietungswettbewerb. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

16.10.2017 21:42 Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben
Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz – der Schulpolitik – zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg. „Der IQB-Bildungstrend 2016 hat erneut gezeigt, dass Geschlecht, soziale Herkunft und Zuwanderungshintergrund einen Einfluss

16.10.2017 21:40 Niedersachsen-Wahl 2017 „Fulminanter Erfolg“
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. weiterlesen auf spd.de

11.10.2017 18:27 #SPDerneuern
Wir müssen uns neu aufstellen. Wir müssen uns erneuern. Dazu wollen unsere Mitglieder einbeziehen, damit wir gemeinsam unserer SPD zu neuer Stärke verhelfen. Für den Erneuerungsprozess wollen wir uns Zeit nehmen. Folgendes haben wir vor: In den kommenden Wochen führen wir acht regionale Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland durch, zu denen wir alle Mitglieder einladen. Bei diesen acht

09.10.2017 18:28 Martin Schulz – Neustart für die SPD
Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist

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